Brüssel verlangt die Abschaffung der Nationalstaaten!

Brüssel verlangt die Abschaffung der Nationalstaaten!

Jetzt ist die Wahrheit endlich raus, Brüssel will über tun oder nicht tun der Nationalstaaten bestimmen. Zur jetzigen Zeit funktionieren halt nur EU interne Kontrollen.Brüssel will uns die Grenzkontrollen verbieten! Ja was will denn die Eu machen? Blaue Briefe schreiben? Die kann man sich denn einrahmen und an die Wand hängen. Sie (die Eu) ist verpflichtet die Außengrenzen wirksam zu schützen. Frontex als Grenz(schutz)behörde bietet lediglich den Shuttleservice übers Mittelmeer und ggf Erstaufnahmepapiere. damit bleibt nur der nationale Schutz übrig. Brüssel will Kontrollen im gesamten Schengenraum also auch an Österreichs Grenzen nur noch bis Mitte Juni bewilligen! Für einen Antrag auf Schutz des Nationalstaates hat man nur bis 12. Mai zeit aber auch nur befristet bis  bis Mitte Juni. Organisation der Flüchtlingshilfe widerspricht dem Schengen und Dublin-Abkommen, ESM widerspricht dem Lissabon-Vertrag (finanzielle Hilfe anderen EU-Staaten), aber das kümmmert die Brüsseler Bürokraten weniger. Warum sollten sich dann die einzelnen Ländern laut irgendwelche EU Richtlinien und Befehle richten? Herr Sobotka un Kren sollten ein paar Sonder-ÖBB-Züge Richtung Brüssel mit Flüchlingen aus Österreich organisieren. Bei 55.000 Beamten in Brüssel findet man sicher ausreichend Unterkünfte. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) : „Wir verhandeln gerade mit der EU-Kommission über ein abgestimmtes Grenzmanagement mit den Partnerländern und glauben, dass es eine Verlängerung geben wird.“ Auch die … Weiterlesen

Andrea Nahles Angriff auf Geringverdiener

Andrea Nahles Angriff auf Geringverdiener

Erneuter SPD-Angriff auf Geringverdiener. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will alleinerziehenden Müttern für jeden Tag, an den die Kinder Zeit beim Vater verbringen, Hartz IV  kürzen. Eine Partei die mit ihren Namen wirbt als soziale Partei Deutschlands die im Interesse der schlechter gestellten Gesellschaft arbeiten müsste. Da helfen auch keine Parteienforscher die untersuchen , warum sich die Wähler in Massen von den alt Parteien abwenden. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles plant nichts anderes als einen Angriff auf alleinerziehende Mütter. Eben jene Gruppe Menschen, die es ohnehin schon sehr schwer haben, die Kosten für die Notwendigkeiten des täglichen Lebens zu decken, befindet sich nun im Visier der SPD. 40 Prozent aller deutschen Haushalte sind auf das Arbeitslosengeld II angewiesen. Der Volksmund bezeichnet gern das Arbeitslosengeld II auch als Hartz IV. Wer sind diese Menschen die auf Hartz IV angewiesen sind? Es sind Menschen ohne Arbeit oder mit Löhnen womit man das tägliche Leben sich nicht leisten kann. Solche Menschen müssen beim Jobcenter betteln für ein ,,Aufstocken “ ihrer Einkünfte. Unter dem Vorwand : „Rechtsvereinfachung“ im „9. Änderungsgesetz zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch“ haben  Bundesministerinnen Andrea Nahles (Arbeit und Soziales) und Manuela Schwesig (Familie) nun einen besonders heftigen Schlag ins Gesicht  vorbereit gegen Menschen die auf diese Einkünfte angewiesen sind. Weniger Bürokratie, weniger … Weiterlesen

Kiew schickt 1000 Nationalgardisten nach Odessa

Kiew schickt 1000 Nationalgardisten nach Odessa

Im zweiten Jahr nach dem Massaker schickt Kiew 1.000 Nationalgardisten mit Schießbefehl nach Odessa. Der  Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat in der Zeit vor dem 2. Mai befohlen, 1000 Nationalgardisten nach Odessa zu entsenden, die in der Stadt „für  öffentliche Ordnung“ sorgen sollen. Das ukrainischen Innenministers warnte mit deutlichen Worten „Es wird ohne Rücksichtnahme geschossen“, dass die Nationalgardisten einen eindeutigen Schießbefehl hätten. Am 2. Mai jährt sich das Massaker von Odessa,bei dem mehr als 50 Personen, alle ausschließlich Gegner des Maidan-Putsches,  Opfer waren. Das ukrainischen Innenministers warnt, Personen die vielleicht vorhaben, diesen Tag oder die Kunst stunde zu nutzen und versuchen wollen, die Lage der Ukraine destabilisieren: Unsere Einheiten, der Nationalgardisten seien kampfbereit , werden auf derartige Vorkommnisse hart und kompromisslos reagieren“und strafen sagte der Berater des Innenministers Sorjan Schkirjak in Bezug auf „prorussische Aktivisten“ und fügte drohend hinzu: „Gott behüte, wenn diese Provokateure Waffen dabei haben! Die Reaktion der Sicherheitskräfte wird entsprechend ausfallen – es wird ohne Rücksichtnahme geschossen.“ Am Dienstagabend hatte zuvor Saakaschwilli an Poroschenko appelliert, im Vorfeld des zweiten Jahrestages der „Brandtragödie“ [Massaker im Gewerkschaftshaus] vom 2. Mai nach Odessa zusätzliche Einheiten der Nationalgardisten zu schicken, nachdem Unbekannte am Vorabend ein Protestlager angegriffen hatten. „Im Vorfeld des Jahrestages der … Weiterlesen

Die Grenzenlosigkeit des Imperialismus

Die Grenzenlosigkeit des Imperialismus

und der Globalisierung, die grenzenlose Freiheit, ganze Länder für geopolitische Interessen regelrecht zu entvölkern und einen Dummen zu haben, der das ganze mitspielt. Für die USA und jene die gerne weiter an Syrien “ knabbern “ wollen, ist Europa quasi ein Überdimensionales Lager für jene, die sie aus Syrien zu vertreiben versuchen. Es ist wichtig, die Grenzen in der Kapazität zu erkennen, um endlich zu einer friedlicheren Außenpolitik und zur Überwindung des Kapitalismus/Imperialismus und der Ausbeutung zu gelangen und eine Welt aufzubauen, in der die Menschen ein gutes Leben in ihren eigenen Ländern führen können. Noch nie aufgefallen, dass uns die Medien die Migration bzw. die Völkerwanderung als etwas schon immer dagewesenes, vermeintlich natürliches verkaufen wollen? Sie tun dies, damit die Menschen den Imperialismus als eine Art Naturgesetz empfinden und ihn stillschweigend akzeptieren. Dabei gibt es einen fundamentalen Unterschied, ob jemand die Migration als Symptom und Folge der gegenwärtigen Außenpolitik kritisiert oder ob sich es gegen die Migranten selbst richtet. Das wird leider nur allzu gerne verwischt, um die Debatte immer in einer Schiene zu halten und die Ursachenbekämpfung unmöglich zu machen, indem jeder diskreditiert und in einen Topf mit den Rechten geschmissen wird, der abweicht. Erst wenn diese Gründe, die zur … Weiterlesen