Kann denn die Wahrheit, über SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Beleidigung sein?

Kann denn die Wahrheit, über SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Beleidigung sein?

Beleidigungs Zwischenfall: Hallenser beschimpft SPD als „Arbeiterverräter “beim Besuch von SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz im Universitätsklinikum Halle Ein Mann in der Saale Stadt Halle  beschimpft SPD als „Arbeiterverräter“. Gegen den  46-Jährigen Hallenser wurde Anzeige wegen des Verdachtes der Beleidigung des SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz erstattet. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Kann denn die Wahrheit eine Beleidigung sein?  Der 46-Jährige Hallenser hat die SPD genau das genannt, was sie ist, eine Arbeiterverräterpartei. Und diese Ansicht kann man sehr wohl begründen. Es sind die in der Industrie, im Handel, im Handwerk und im Dienstleistungsgewerbe hart arbeitenden, Steuern generierenden Menschen unseres Landes. Die  SPD mit der verfassungswidrigen Griechenlandhilfe, mit dem Brechen der Verträge von Maastricht, Dublin und Lissabon und über Eurobonds, Target 2, Flüchtlinge und Asylanten und andere Ausbeutungsmechanismen immer weiter ausbeuten und versklaven will. Und dafür werden die arbeitenden, Steuern generierenden Menschen unseres Landes dann am Ende ihres Lebens von ihren Ausbeutern mit einer Rente auf HartzIV Niveau von der SPD belohnt. Und Schulz gibt vor, genau diese ausgebeuteten Menschen zu vertreten. Damit betreibt SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz eine der schlimmsten neuen Formen der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, nämlich die unter dem Vorwand des Sozialen. Und jemand der … Weiterlesen

Wahlkampf-Besuch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März in Deutschland

Wahlkampf-Besuch  Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan  im März in Deutschland

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan  im März  für die angestrebte Verfassungsreform in Deutschland oder besucht ein Despot die  Islam unterwanderte Enklave Deutschland Man stelle sich vor, Merkel würde in der Türkei, Schulz in Saudi-Arabien und Petry in Kuwait Wahlkampf machen. Unmöglich? Richtig! Nur eben hier in der BRD kann ein Despot wie Erdogan Wahlkampf machen und das alles sozusagen „Freihaus“.Laut einem Medienbericht wird der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März nach Deutschland reisen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Diplomatenkreise in Ankara. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wolle vor der Abstimmung der Türken über das von ihm angestrebte Präsidialsystem in Nordrhein-Westfalen selbst um Stimmen werben. In Deutschland leben mehr als 1,4 Millionen Stimmberechtigte. Deutschland besitzt nach den schlimmen historischen Erfahrungen ein politisches System, das die Befugnisse des Präsidenten begrenzt. So war es auch in der Türkei. Am Freitag hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit seiner Unterschrift den Weg zur Abstimmung über die Einführung eines exekutiven Präsidialsystems am 16. April freigemacht. Gewinnt das „Ja“, wird der Staatschef eine nie gekannte Machtfülle auf sich vereinigen. Er wird Exekutive, Legislative und Judikative weitgehend beherrschen. Dem Parlament wird nur noch eine Nebenrolle als Befehlsempfänger zugestanden. Für Erdogan ist es der wichtigste Schritt seiner jahrzehntelangen politischen Karriere. Staatspräsident … Weiterlesen

Parlamentspräsident warnt vor Invasion afrikanischer Migranten

Parlamentspräsident warnt vor Invasion afrikanischer Migranten

Parlamentspräsident warnt Europa, „Millionen und Millionen“ afrikanischer Migranten werden kommen ohne massive Investitionen in Afrika Der Präsident des Europäischen Parlaments (EP) forderte am Dienstag massive Investitionen in Afrika. Die vermuten, dass Millionen afrikanischer Migranten anders ankommen könnten. In einem Forum mit dem italienischen ANSA-Nachrichtendienst sagte Antonio Tajani: „Wenn das Problem Afrikas nicht angegangen wird – Dürre, Unterernährung -, werden wir Millionen und Millionen und Afrikaner drängen (nach Europa) und Dämme und Mauern werden nicht ausreichen ( Um sie zurückzuhalten). “ Tajani sagte, dass die Festlegung der Probleme Afrikas eine Investition von „Milliarden und Milliarden Euro“ erfordern würde. Die Worte des Präsidenten des Europäischen Parlaments , wiederholte jüngsten Äußerungen von Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk. Der in diesem Monat bereits erwähnt , dass Europa nicht mit dem massiven Zustrom von Zuwanderern bewältigen aus Nordafrika nach Italien überqueren. Tusk forderte Maßnahmen, um den Seewanderungsweg über die Straße von Sizilien zu beenden. „Der Fluss der Migranten aus Libyen nach Italien und der EU ist nicht nachhaltig“, sagte Tusk. Nach einem Treffen zwischen europäischen und libyschen Beamten. „Europa hat bewiesen, dass es in der Lage ist, unregelmäßige Wanderungswege zu schließen.  Wie wir es auf dem östlichen Mittelmeerweg getan haben“, sagte Tusk. „Wir haben … Weiterlesen