Österreichs Grüne: Asylberechtigte sollen gleiches Recht wie Staatsbürger haben

Österreichs Grüne: Asylberechtigte sollen gleiches Recht wie Staatsbürger haben

EuGH am Wort: Mindestsicherungs-Gesetz liegt auf Eis,  Grüne wollen klagen – Asylberechtigte sollen österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt werden Obs rechtswidrig ist, wird man erst sehen. Sicher ist nur, dass die Grünen nicht mehr im Nationalrat sind, und das ist gut so. Sozialsprecher der Grüne aus  Oberösterreich Landtagsabgeordneter. Stefan Kaineder will das neue Mindestsicherungs-Gesetz für Asylberechtigtekippen.  Laut dem Stellvertreten Bezirkssprecher der Günen und Landesvorstandsmitglied Kaineder sollen, Asylberechtigte dem österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt werden. Grundsätzlich gilt, dass laut EU Status Richtlinie die EU Staaten dafür sorgen müssen, dass Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte die notwendige Sozialhilfe erhalten. Ist das eine Schlechte Nachricht für Kurz, Strache und Co. und ihre Mindestsicherungspläne und eine gute für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte? Denn die von Oberösterreich Schwarz-Blau übernommene Kürzung ist auf dem Weg nach Luxemburg zur Vorabentscheidung durch den EuGH. Damit hat die neue Koalition eine Maßnahme im Programm die schon jetzt gerichtsanhängig und potentiell rechtswidrig ist“, betont der Sozialsprecher der Grünen.  Der Europäische Gerichtshof (EuGH), muss nun klären, ob befristete, wie  unbefristete Asylberechtigte dem österreichischen Staatsbürger hinsichtlich der Mindestsicherung gleichgestellt werden muss. Natürlich haben die Grünen diese drastische Kürzung massiv kritisiert! Warum wohl fragt sich das kein österreichischer Staatsbürger? Sehen hier die Grünen Österreichs eine Möglichkeit für eine schnelle Einführung der Hartz IV-Gesetze wie in Deutschland und das Europaweit? Lässt … Weiterlesen

Neue Österreich Regierung in Gefahr?

Neue Österreich Regierung in Gefahr?

Wikipedia der neuen Österreich Regierung zur Löschung beantragt und gelöscht, besteht Gefahr für Leib und Leben der Regierungsmitglieder Besteht wirklich eine Gefahr für die ,,Österreich Regierung”?  Warum wurde die Wikipedia der neuen Österreich Regierung  gelöscht? Gestern war noch die Wikipedia vom Kabinett Kurz  noch Live heute existiert diese Seite nicht mehr? Man gut dass es Menschen gibt die  sich für das politische leben in Österreich interessieren! Screenshot beweisen diese ungeheuerliche Anschuldigung aber auch die Löschung der Wikipedia des Kabinettes Kurz. Wer oder  was ist eigentlich Wikipedia?  Eine kostenlose Online-Enzyklopädie, erstellt und bearbeitet von Freiwilligen auf der ganzen Welt und gehostet von der Wikimedia Foundation. Wer kann sie zur Löschung beantragen und löschen? Das lässt viele Spekulationen offen, in der Zukunft  von Österreich.     Hier existiert schon keine Online-Enzyklopädie vom Kabinett Kurz mehr! Alles nur Zufälle, vor der Angelobung des Kabinetts Kurz?   Kommt  es zu Angelobung des Kabinett Kurz in Österreich? Haben  Rote Sympathisanten und Grüne Sympathisanten so viel Macht eine Angelobung zu verhindern? Muss ODER sollte der Österreicher  die bevorstehenden Demonstrationen gegen die Angelobung einer ÖVP und FPÖ Regierung ernst nehmen?   Wer war alles in der Online-Enzyklopädie die zur Löschung beantragt und gelöscht wurde? Müssen nun die Regierungsmitglieder des Kabinett Kurz um Leib und Leben fürchten? Wie der Vizekanzler Strache,  die … Weiterlesen

70000 Asylverfahren 2017 in Österreich

70000 Asylverfahren 2017 in Österreich

 Auch unter Schwarz Blau geht die Islamisierung Österreichs weiter nicht 56000 sondern 70000 Asylverfahren 2017 in Österreich Wie heißt es doch so schön trau keiner Statistik die du nicht selbst gefälscht hast! Wenn man die Pressemeldungen des Jahres 2017 mal her so nimmt findet man immer mehr Beweise das auch unter einer schwarz blauen Regierung die Islamisierung von Österreich unaufhaltsam voranschreitet. Da schrieb doch der Standart  am  15. Jänner 2017,  14.819 Asylverfahren in das Jahr 2017 mitgenommen werden. In diesen Artikel wird schon die erst Schönfärberei bei den Asylverfahren 2017 in Österreich  betrieben. Oder besser die erste Lüge bei der Islamisierung Österreichs verbreit. 12.987 Fälle davon befinden sich in einem laufenden Dublin-Verfahren. Für diese Verfahren könnten andere EU-Mitgliedsstaaten zuständig sein, entsprechende Konsultationen dazu werden derzeit geführt. In den verbleibenden 1.832 Fällen ist die Zulassung nicht erfolgt, da entweder noch das Alter der Asylwerber geklärt werden muss, wegen der kurzen Zeit seit der Antragstellung noch keine Zulassungsentscheidung getroffen wurde oder das Dublin-Verfahren abgeschlossen und die Zuständigkeit eines anderen EU-Staats festgestellt wurde.  zur Quelle Thema Freundeskreis,  Familie  und am Arbeitsplatz Das Thema Asylverfahren 2017 in Österreich wird hoch emotional diskutiert. Egal ob im Freundeskreis, in der Familie oder am Arbeitsplatz: Wie viel Zuzug kann unser Österreich verkraften?Laut Innenministerium gab … Weiterlesen

Kindesmissbrauch durch ,,Koranlehrer“ in Deutschlands Moscheen

Kindesmissbrauch durch ,,Koranlehrer“ in Deutschlands  Moscheen

Kindesmissbrauch in Berliner Moschee ein ernst zunehmendes Problem ,,Koranlehrer“ Heilige Vergewaltiger in Deutschlands Islamischen Zentrum Die Betroffenen des Kindesmissbrauch im Islamischen Zentrum Schweigen: Ein Opfer  des Missbrauchs in Berliner Moschee soll ein sechs Jahre alter Junge sein.  Der eine Koran-Schule in der Moschee besucht haben soll. Nach der Recherche des  „Mitteldeutsche Rundfunks“zufolge hat der Sechsjähriger Bub seiner Mutter erst  nach Stunden vom Missbrauch durch den Heiligen Vergewaltiger in der Berliner Moschee erzählt, und was ihm angetan wurde. Und das nur, weil seine Verletzungen im Genitalbereich auffällig waren. Des weiteren berichtete der Bub dass der Koranlehrer den Jungen drohte, mit dem umzubringen. „Er sagte! Der Koranlehrer hat mich auf die Toilette mitgenommen. Weil er dort Kekse und Saft für mich versteckt hatte“, wird die Mutter des Jungen zitiert. Auf der Toilette habe der Heilige Vergewaltiger das Kind dann ausgezogen. Seinem Missbrauchsopfer  habe er gedroht, ihn und seine Familie umzubringen, wenn er darüber redet. Die Eltern haben darauf hin den deutschen Rettungsdienst verständigt. Aus eine deutschen Arztbericht geht  hervor,  dass der Junge  durch den Koranlehrer vergewaltigt worden sein könnte. Laut des Berichts ermitteln nun Polizei und Staatsanwaltschaft in Deutschland die gegen den mutmaßlichen Täter, der insgesamt 70 Kinder in seiner Koranschule unterrichtete und sich ins Ausland abgesetzt hat. Koranlehrer und Imame … Weiterlesen