Österreichs Grüne: Asylberechtigte sollen gleiches Recht wie Staatsbürger haben

Österreichs Grüne: Asylberechtigte sollen gleiches Recht wie Staatsbürger haben

EuGH am Wort: Mindestsicherungs-Gesetz liegt auf Eis,  Grüne wollen klagen – Asylberechtigte sollen österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt werden Obs rechtswidrig ist, wird man erst sehen. Sicher ist nur, dass die Grünen nicht mehr im Nationalrat sind, und das ist gut so. Sozialsprecher der Grüne aus  Oberösterreich Landtagsabgeordneter. Stefan Kaineder will das neue Mindestsicherungs-Gesetz für Asylberechtigtekippen.  Laut dem Stellvertreten Bezirkssprecher der Günen und Landesvorstandsmitglied Kaineder sollen, Asylberechtigte dem österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt werden. Grundsätzlich gilt, dass laut EU Status Richtlinie die EU Staaten dafür sorgen müssen, dass Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte die notwendige Sozialhilfe erhalten. Ist das eine Schlechte Nachricht für Kurz, Strache und Co. und ihre Mindestsicherungspläne und eine gute für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte? Denn die von Oberösterreich Schwarz-Blau übernommene Kürzung ist auf dem Weg nach Luxemburg zur Vorabentscheidung durch den EuGH. Damit hat die neue Koalition eine Maßnahme im Programm die schon jetzt gerichtsanhängig und potentiell rechtswidrig ist“, betont der Sozialsprecher der Grünen.  Der Europäische Gerichtshof (EuGH), muss nun klären, ob befristete, wie  unbefristete Asylberechtigte dem österreichischen Staatsbürger hinsichtlich der Mindestsicherung gleichgestellt werden muss. Natürlich haben die Grünen diese drastische Kürzung massiv kritisiert! Warum wohl fragt sich das kein österreichischer Staatsbürger? Sehen hier die Grünen Österreichs eine Möglichkeit für eine schnelle Einführung der Hartz IV-Gesetze wie in Deutschland und das Europaweit? Lässt … Weiterlesen

Österreichs Antifa ruft im Darknet zum bewaffneten Widerstand

Österreichs Antifa ruft im Darknet zum bewaffneten Widerstand

Österreichs Antifa ruft im Darknet zu den Waffen ,, ruft die Antifaschistische Bewegung  Europas auf sich aktiv an den Sturz einer rechtsextremen Regierung zu beteiligen“ Für viele Menschen ist das Darknet negativ belastet. Das Deep Web bedeutet für viele Menschen illegale Waffen Käufe oder Drogenhandel im großen Stil. Deep Web der Teil des World Wide Web, der nicht mit Hilfe von Standardsuchmaschinen auffindbar ist, einschließlich passwortgeschützter oder dynamischer Seiten und verschlüsselter Netzwerke .: „Die größte Schwäche des Deep Web ist auch seine größte Stärke: Es ist wirklich schwer etwas zu finden „. Deep Web kann aber auch Informationsquelle für bestimmte Menschen sein. Auch Österreichs Antifa hat das Darknet für sich entdeckt indem es sich vor der Öffentlichkeit verstecken kann. Aber auch der unzensierte Gedankenaustausch zwischen bestimmten antifaschistischen Organisationen wird vor den Augen der Menschen hier unsichtbar im Web betrieben. Wie Nazis raus Flüchtlinge rein sind noch die harmlosen Äußerungen die in verschiedenen Foren der Antifaschistischen Bewegung  Europas geäußert werden. Es kommt auch zu öffentlichen  Mord aufrufen in diesen Foren, an Politiker die sich gegen eine linke Gesinnungsdiktatur stellen. Es wird in den  Antifa-Foren über Kopfgelder diskutiert! Wie hoch das Kopfgeld für ein FPÖ Obmann Strache sein sollte , im  Fall … Weiterlesen

Nachrichten heute: Unfassbar, was in Österreich geschieht, Zuwanderung statt Familienpolitik

Nachrichten heute: Unfassbar, was in Österreich geschieht, Zuwanderung statt  Familienpolitik

Österreich stirbt aus, weil die Österreicher offenbar zu bequem geworden sind fürs Kinder kriegen – Wie wäre es mit einer gerechten Steuer- und Familienpolitik? Familienpolitik, damit die Österreicher wieder selber Kinder kriegen. Die Erziehung/Ausbildung eines Kindes kann man sich einfach nicht mehr leisten. Als normale Familie, mit mittlerem Einkommen. Dürften unsere Kinder, Leben, die wir in der Vergangenheit abgetrieben habe. Würde sich die Einwanderung mit sammt ihren Problemen in Luft auflösen. Die Gesellschaft und Politik  in Österreich  ist krank. Die qualifizierte Zuwanderung hat völlig versagt – Wir haben von überall “ etwas „, aber viel zu viele Flüchtlinge, samt Analphabeten Familienpolitik, statt Milliarden Euro von unseren Steuergelder in Aufnahme von kulturell Fremden Wirtschaftsflüchtligen. Wäre es da nicht viel gescheiter, unsere Familien und unseren Nachwuchs zu fördern? Ich gehe jede Wette ein, dass viele Frauen und Mütter lieber ihre Zeit mit ihren Kindern verbringen würden. Als sich am Fließband oder im Supermarkt gegen einen Mindestlohn zuverkaufen. Sie müssten dafür nur entsprechend finanziell abgesichert sein. Daher keine Investition in die Einwanderung, sondern nur eine Investition unserer Steuermittel in unseren Nachwuchs! Eine Familienpolitik, bei der sich Eltern kaum zwei Kinder mehr leisten können. Die Preise am Wohnungsmarkt ist explodiert. Hauptsächlich hausgemacht, durch zu viel … Weiterlesen