Die Grenzkontrollen werden zur ersten Bewährungsprobe für Wolfgang Sobotka.

Brüssel verlangt die Abschaffung der Nationalstaaten!

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Jetzt ist die Wahrheit endlich raus, Brüssel will über tun oder nicht tun der Nationalstaaten bestimmen.

Zur jetzigen Zeit funktionieren halt nur EU interne Kontrollen.Brüssel will uns die Grenzkontrollen verbieten! Ja was will denn die Eu machen? Blaue Briefe schreiben? Die kann man sich denn einrahmen und an die Wand hängen. Sie (die Eu) ist verpflichtet die Außengrenzen wirksam zu schützen. Frontex als Grenz(schutz)behörde bietet lediglich den Shuttleservice übers Mittelmeer und ggf Erstaufnahmepapiere. damit bleibt nur der nationale Schutz übrig. Brüssel will Kontrollen im gesamten Schengenraum also auch an Österreichs Grenzen nur noch bis Mitte Juni bewilligen! Für einen Antrag auf Schutz des Nationalstaates hat man nur bis 12. Mai zeit aber auch nur befristet bis  bis Mitte Juni.

Organisation der Flüchtlingshilfe widerspricht dem Schengen und Dublin-Abkommen, ESM widerspricht dem Lissabon-Vertrag (finanzielle Hilfe anderen EU-Staaten), aber das kümmmert die Brüsseler Bürokraten weniger. Warum sollten sich dann die einzelnen Ländern laut irgendwelche EU Richtlinien und Befehle richten? Herr Sobotka un Kren sollten ein paar Sonder-ÖBB-Züge Richtung Brüssel mit Flüchlingen aus Österreich organisieren. Bei 55.000 Beamten in Brüssel findet man sicher ausreichend Unterkünfte.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) : „Wir verhandeln gerade mit der EU-Kommission über ein abgestimmtes Grenzmanagement mit den Partnerländern und glauben, dass es eine Verlängerung geben wird.“

Auch die geplanten Kontrollen am Brenner wären von dieser Entscheidung der EU betroffen. Italien ein Land des Weines und der Pasta will auch nicht, ein riesiges Lager für Wirtschaftsflüchtlinge werden.

Die Grenzkontrollen werden zur ersten Bewährungsprobe für Wolfgang Sobotka.
Die Grenzkontrollen werden zur ersten Bewährungsprobe für Wolfgang Sobotka.

Beginnt nun eine neue Politik des durch winken aus Richtung Italien? Ohne Grenzkontrollen kommen  dann so viele Flüchtlinge berechtigte und unberechtigte in Österreich an, dass nichts mehr geht wer schützt uns dann? Fr. Mogherini, Fr. Merkl, Hr. Timmermans, Hr. Avramopoulos, Hr. Faymann oder Hr. Häup? Raus aus diesem Verein. Wir schaffen es auch ohne EU.

Hat das Ende der Grenzkontrollen auf die Hofburg – Stichwahl Einfluss? Gibt die Regierung nach gibt es einen blauen Bundespräsidenten, von der zur Zeit regierenten SPÖ  verhindert werden will. Es bedarf nur Menschen mit Charakter,Rückgrat und Hausverstand, die das Ruder in die Hand nehmen. Es ist klar, dass es mit den selben Personen die jetzt für die EU laufen es nicht klappen wird, die überschütten uns nur mit Angstmacheparolen.

Bildquelle: By Michael Kranewitter – Own work, CC BY-SA 3.0 at, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=26264385

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