Bundeskanzler Kern droht Österreich mit EU-Sanktionen

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Bundeskanzler Kern: wählt mich bei der Nationalratswahl oder Österreich drohen EU-Sanktionen, sind das nicht Aussagen die eine direkte Demokratie aushebeln

Das Gespenst der politischen Angst-Mache geht bereits durch Österreich. Ob Herr Bundeskanzler Kern wieder EU-Sanktionen bestellt kann man nicht sagen Bundeskanzler Kern (SPÖ) macht im Kreise seiner EU-Amtskollegen „reihum“ die Sorge vor einer möglichen Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen nach der Nationalratswahl aus. „Die gelten als krass antieuropäisch“, sagte Bundeskanzler Kern am Freitag vor österreichischen Journalisten in Tallinn auf die Frage, ob er beim EU-Gipfel auf die FPÖ angesprochen worden sei.

Bundeskanzler Kern: wählt mich bei der Nationalratswahl oder Österreich drohen EU-Sanktionen, sind das nicht Aussagen die eine direkte Demokratie aushebeln
Bundeskanzler Kern: wählt mich bei der Nationalratswahl oder Österreich drohen EU-Sanktionen

„Das hast Du natürlich als Besorgnis, ganz klar“, sagte Bundeskanzler Kern. Besonders ausgeprägt sei dies bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, weil dieser „das größte Sensorium und die beste Kenntnis Österreichs“ habe. Sind das nicht die selben aussagen von Bundeskanzler Kern die bereits den Bundespräsidentenwahlkampf beeinflusst haben? Wo es ging nur einen Blauen Bundespräsidenten zu verhindern! SPÖ Wahlkampfaussagen  EU-Sanktionen für Österreich bei einer FPÖ Regierungsbeteiligung,  von einen ungewählten BundeskanzlerKern. Der eine   direkte Demokratie verhindern will, mit diesen Aussagen in Österreich .  Ist das die Zukunft von Österreich? Ist das ein  neues Demokratieverständnis  in der Alpenrepublik Österreich  von einen ungewählten SPÖ Bundeskanzlers?

Sicher ist jedenfalls , Ängste schüren ist ein Spezialgebiet der SPÖ

Das aktuelle Geschäftsmodell der SPÖ: Wenn wir nicht gewinnen, hinterlassen wir für die politischen Mitbewerber und dem Land wenigstens verbrannte Erde.Alles auf eine Karte  der politischen Angst Mache- und los geht’s.
Ich dachte immer, Bundeskanzler Kern sei strategisch ganz schlau, vielleicht nur von den falschen „Spin-Doktoren“ beraten. Dieser Feigling von Bundeskanzler bestellt bereits die nächsten Sanktionen und möchte dafür Vertrauen haben und auch noch gewählt werden. Macht er jetzt ein auf Vranitzky, der hat doch auch die EU um Unterstützung gebeten. Bei Waldheim sind alle über Österreich hergefallen. Diese SPÖ ist nicht lernfähig, also un wählbar.

Hoffentlich fällt sie unter die 25% Marke, am Besten noch unter 20%.  Lange Zeit war es nur ein Schreckgespenst, um linksliberale Wähler von der SPÖ abzuschrecken. Mittlerweile fürchten einige in der ÖVP – allen voran Sebastian Kurz – tatsächlich, dass SPÖ-Kanzler Christian Kern oder SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil tatsächlich den „Schüssel-Coup“ wiederholen wollen. Der Ex-VP-Chef wurde 1999 bei der Wahl nur Dritter, ließ sich aber von der Nummer zwei – der FPÖ – 2000 zum Kanzler machen. In der ÖVP glaubt man nun, dass die SPÖ als Nummer zwei so etwas mit den Blauen versuchen würde. Wie realistisch ist dieses Szenario?

Meine Stimme bekommt diese Vernadererpartei und der ungewählte wehleidige Bundeskanzler Kern nie mehr.Ich glaube, die Menschen haben die Zeit der Sanktionen noch gut im Gedächtnis, und diese haben uns ja auch die Sozialdemokraten eingebrockt. Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU den österreichischen Bundeskanzler  wählen würden, dann wäre er wieder Bundeskanzler!

Aber aus opportunistischen Gründen 25% der Österreicher in der EU schlecht zu machen – und so sieht die Optik hier aus! -er  ist und bleibt  doch ein echter Selbstumfaller. Das war jetzt ein, Kardinalfehler von Kern, der ihm den 2. Platz kosten kann!

Dabei unterstelle ich sogar, dass Bundeskanzler Kern die Wahrheit sagte

Dass man bei den 26 anderen Staatschefs Sorge hat über die FPÖ.
Aber: Niemand verpflichtet Herrn Bundeskanzler Kern das unreflektiert zu transportieren und dieser Sorge damit seine eigene Stimme zu geben.
Denn was will er uns jetzt sagen?

Bundeskanzler Kern: Ich koaliere nicht mit der FPÖ?  Oder wenn FPÖ, dann nur mit mir als Kanzler?  Oder ich tue alles, damit die FPÖ nicht regiert, werde daher zur Not auch Vizekanzler unter Kurz?  Aber keiner der drei Sätze fällt. Und dann bleibt nur die Message: Leute, die anderen wollen nicht, dass ihr FPÖ wählt!
Damit hat er aber voll in den Mist gegriffen und eine „jetzt erst recht“-Stimmung für die FPÖ hergestellt.

Es ist klar, dass Österreich unter einer Kurz/Strache-Regierung innerhalb der EU eher zu Polen & Ungarn tendieren wird. Es ist meines Erachtens. nicht sehr klug, wenn wir uns innerhalb der EU zu den Außenseitern gesellen. Dadurch können wir nichts gewinnen.
Die Empörung der FPÖ ist dennoch scheinheilig. Natürlich wird weder in Brüssel, noch Paris, Berlin oder anderen EU-Hauptstädten (bis auf Warschau und Budapest) eine Partei mit offenen Armen empfangen, die bis vor kurzem einen Öxit und die Wiedereinführung des Schillings befürwortete. In diesen Hauptstädten ist doch völlig klar, dass bei der nächsten Krise Kurz & HC eher nationale Alleingänge als mit EU-weite Lösungen befürworten werden.

FAZIT

Die SPÖ will und will einfach nicht von den Futtertrögen vertrieben werden!
Das steckt in Wahrheit dahinter!Bei unseren Sozialisten steht halt mal die Partei an erster Stelle, dann kommt lange nichts, dann vielleicht irgendwann Österreich. Bei einigen steht allerdings das eigene Börserl noch vor der Partei . (nicht bei allen!) Herr Kern es sind die Eliten die uns an diesen Punkt der Unzufriedenheit geführt haben. Nicht das Volk. Die ganze EZB-Politik geht nur von Eliten aus. Ohne Nullzins kippt halb Euro-Land um und dann soll das Volk das Problem sein.

Bild:By SPÖ Presse und Kommunikation – Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016, CC BY-SA 2.0

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