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Die Bundesregierung hatte sich geweigert, aus Sicherheitsgründen ein deutsches ISIS-Mitglied  mit Familie zurückzuholen, aber, ein Gericht entscheidet anders.

Zum ersten Mal hat ein deutsches Gericht die Regierung angewiesen, ein ISIS-Mitglied und ihre Kinder, die sich in einem syrischen Lager befinden, nach Hause zu bringen.

Das deutsche Außenministerium hatte ursprünglich angekündigt, dass die acht-, sieben- und einjährigen Kinder aufgrund der grausamen Bedingungen im Lager Al Hol nur nach Deutschland zurückgeführt werden dürften. Die Bundesregierung hatte sich geweigert, aus Sicherheitsgründen ein deutsches ISIS-Mitglied  mit Familie zurückzuholen, aber, ein Gericht entscheidet anders. Deutsches Gericht ordnet Rückführung von ISIS-Mitglied an

Die Regierung habe sich jedoch geweigert, der Mutter die Rückkehr zu gestatten, weil sie als zu starkes Sicherheitsrisiko eingestuft werde, berichtete die Süddeutsche Zeitung . Das Gericht stellte jedoch fest, dass es unmöglich ist, die Kinder ohne ihre Mutter nach Deutschland zurückzuschicken. Die Familie kommt aus Niedersachsen.

Der Anwalt Dirk Schoenian, der das Verfahren eingeleitet hatte, sagte, das Urteil habe gezeigt, dass das Auswärtige Amt sich seiner „politischen Verantwortung und der rechtlichen Verantwortung“ nicht entziehen könne.

Tausende ausländische ISIS-Mitglieder und ihre Familien leben in Gefängnissen, die von den kurdisch geführten syrischen Demokratischen Kräften geführt werden. Mehrere Kinder sind bereits nach Hause zurückgekehrt.

Im vergangenen Monat wurde berichtet, dass mehr als 160 Deutsche nach Syrien und in den Irak gereist sind, um sich dem IS anzuschließen. Rund 120 weitere Deutsche wurden im Ausland im Gefängnis festgehalten.

Bild Urheberrechtshinweis nach EU-Urheberrecht Artikel 13

Beitragsbild:By H.Helmlechner – Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=64754543

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