Der verordnete Untergang von Europa

Der verordnete Untergang von Europa
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Die EU verordnet den Untergang der einzelnen Nationalstaaten

Mit den letzten Beschlüssen der EU, kommt der Untergang und das Recht auf Selbstbestimmung der einzelnen Nationalstaaten gleich. Staaten die keine Flüchtlinge ( Emigranten) aufnehmen wollen , müssen doch Ihr Recht wahren können. Hier würde genau das umgesetzt werden was Frau Bundeskanzlerin Merkel von Anfang an wollte. Königssteiner Schlüssel auf EU-Ebene und wer keine Asylbewerber annimmt, zahlt Strafzoll. Viele Länder haben sich genau davor gesperrt seit Monaten gesperrt. Die EU übt Druck aus und diktiert von oben. Die Länder werden faktisch entmündigt

.“Eine Viertelmillion pro ungewolltem Flüchtling – das ist eine Menge Geld, für (unartige) Länder „mit Verweigerungshaltung“, und es dürfte die sowieso schon nicht sehr harmonische EU, politisch noch weiter spalten. Eine Viertelmillion einmalig und auch z.B. für Wirtschaftsflüchtlinge? „Der Anteil eines jeden Landes würde sich dabei nach Größe und Wirtschaftskraft richten.“ Auch nach der Höhe der Arbeitslosigkeit im Land und dem vorhandenen Anteil an Migranten? Über den Richtwert wird sicherlich noch viel akademisch gestritten werden, zumal wenn so viel davon abhängt. Vor allem wüsste man doch gern: Wer sorgt eigentlich dafür, dass die „verteilten Flüchtlinge“ die Verteilung akzeptieren und nicht doch in ihren Wunschländern landen, selbst wenn sie ein anderer Staat aufgenommen hat?

Europa

Mittel- bis langfristig steuern wir ohnehin auf einen Bundesstaat Europa zu. USE, United States of Europe. Dann wird aber nicht mehr die bisherige Regel gelten, welche besagt, dass der Asylantrag in dem Land gestellt werden muss, in dem der Flüchtling europäischen Boden betritt, denn dann ist der Bundesstaat und somit die europäische Bundesregierung zuständig. Diese kann dann nach gewissen Regeln die Lasten auf die Bundeslaender verteilen. Man kann nur hoffen, dass die USE dann demokratischer gestaltet wird als die USA und sich von diesen nicht mehr an der Nase herumführen lässt.

Der verordnete Untergang von Europa
Der verordnete Untergang von Europa

Brüssel, was erlaubt ihr euch?

Die EU entstand ohne die klare Zustimmung der Bevölkerung der einzelnen Nationen. Eine EU bestimmt die Zuwanderung ohne die Zustimmung der EU Bevölkerung. Die EU ist unfähig ihre Grenzen zu schützen. Sie brummt anderen Nationen Bussen auf weil sie mit dieser Asylpolitik nicht einverstanden sind. Wer sind die Politiker die bestimmen was in der EU abgehen soll? Eine EU ist kein Sandkastenspiel. Es gibt Menschen die diese Art von Politik aus Brüssel nicht akzeptieren können.

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Wie können Politiker die EU schützen, wenn sie nicht einmal in der Lage ist sich von der Türkei nicht erpressen zu lassen? Die EU ist diesen Politiker über den Kopf gewachsen mit unabsehbaren Folgen. Sieh muss korrigiert werden. Bestimmen ohne das Volk zu hören geht in die Hose. Ihr Politiker in Brüssel tragt die Kriege direkt in unser Europa. Es gibt nicht nur Menschen die es gut meinen mit Europa. Europa wie es jetzt, ist bringt nicht den Frieden wie es einmal gedacht war. Im Gegenteil wir werden bezahlen für diese Diktatur aus Brüssel.

Es muss das Problem der Rücknahme-abkommen. Von der EU gelöst werden .

Was hilft es wenn wir die nicht Asylberrechtigten und Straftäter in kein Herkunftsland abschieben können. Warum macht die EU nicht Druck unter Androhung von Sanktionen, wie zum Beispiel Entwicklungshilfe oder Fördermittel streichen. Da verhandelt der deutsche Innenminister erfolgreich mit Marokko, aber die Einigung gilt nur für Deutschland. Keine Regel, die alle europäischen Staaten über einen Kamm schert, kann gerecht sein und dem Willen der Bürger entsprechen.
Und es wird wieder mit wenig Hirnschmalz und viel Hektik und Bauernschläue an einer neuen Norm gearbeitet, die das Desaster, das man mit der vorhergegangenen Regel angerichtet hat, für den Augenblick verringern soll!

Tolle Idee, wieder einmal Geld als Druckmittel einzusetzen.
Tolle Idee, wieder einmal Geld als Druckmittel einzusetzen.
Tolle Idee, wieder einmal Geld als Druckmittel einzusetzen.

Übrigens: Nach Rechnung der Kommission macht eine Million Migranten 250 Milliarden €. Damit ließe sich wohl auch ohne Hilfe der Türkei ein effektiver Grenzschutz organisieren – und die wenigen echten Flüchtlinge könnte man sich dann auch noch leisten – vor allem, würde man statt Dublin einfach die GFK  (Genfer Flüchtlingskonvention) anwenden. In Gegensatz zu Dublin haben die Flüchtlinge nach der GFK nämlich nur so lange ein Bleiberecht wie der Fluchtgrund andauert.

Politik und Verschmelzung mit der Wirtschaft

Der Grund für die Forderung der Kommission, dass beim Ansturm derselben Migranten über Italien die Kontrollen am Brenner zwecks Prüfung der Notwendigkeit extra gemeldet werden müssen, ist wohl, dass man hier unter dem Schlagwort „Verhältnismäßigkeit“ eine „Interessenabwägung“ zugunsten des LKW-Transits vornehmen möchte. Auf die Argumentation eines Verbots dortiger Kontrollen und die rechtliche Basis für dieses Sondererfordernis wären wir schon gespannt. Aber auf Empfehlung von Migrationskommissar Avramopoulos werden wir einfach die Kommission außen vorbei lassen, und die Sache bilateral mit Italien lösen.

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Wenn es noch ein Beispiel für die Inkompetenz dieser 2.Klasse Politiker in der EU braucht, dann sehen wir es hier: 6 Länder in der EU (darunter D und Ö) dürfen an der Grenze kontrollieren und zurückweisen, Österreich  darf im Burgenland aber nicht an der Brennergrenze kontrollieren, zuerst muss ein „Notstand“ her! Auf einer Europakarte braucht man nur den Hauptverkehrsrouten von Lampedusa nach Frankfurt (oder sonstige Metropolen in D) folgen, man kommt fast unweigerlich über den Brenner, dann weiter nach Rosenheim.Erstaunlich ist, dass die Grenze an dieser Route vor Rosenheim kontrolliert werden darf, der Brenner aber nicht!

Liebe österreichische Regierung
Liebe österreichische Regierung

Liebe österreichische Regierung, es brodelt sowieso überall, aber hier wäre die Gelegenheit sich zu profilieren, oder einfacher ausgedrückt,“auf den Tisch zu hauen“ und
der EU zu sagen, “  wir sind die österreichische Regierung und keine Handlanger der Bürokraten in Brüssel oder sonstwo!

Bildquellen Nachweiss

Bildquelle 0: https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AHandbuch_der_Politik_Band_1.pdf

Bildquellen 1:Von TUBS – Eigenes WerkDiese Vektorgrafik wurde mit dem Adobe Illustrator erstellt.Diese Datei wurde mit Commonist hochgeladen.Diese Vektorgrafik enthält Elemente, die von folgender Datei entnommen oder adaptiert wurden:  Europe on the globe (red).svg (von TUBS)., CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=14979950

Bildquellen 2: Von Andor Akos (1893-1940) – all-in.de, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=19242959

Bildquelle 3: Von Bwag – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=16734483

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