EU Flüchtlingspolitik klarer Verstoß gegen die UNO-Menschenrechtskommission

EU Flüchtlingspolitik verstößt gegen die 13 Artikel des Mitteilungsblattes der UNO-Menschenrechtskommission SL Nr. 8/1997, S. 218-220,
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EU Flüchtlingspolitik verstößt gegen die 13 Artikel des Mitteilungsblattes der UNO-Menschenrechtskommission SL Nr. 8/1997, S. 218-220,

Auch die Völker Europas  vom Stamm der Germanen haben laut UNO-Menschenrechtskommission ein Recht auf Schutz ihrer Heimat, so sagt es das Mitteilungsblatt der SL Nr. 8/1997, S. 218-220, mit Aktualisierung von 1998 aus. Nachtrag 1998: Dieser Bericht vom Juni 1997 wurde am 17. April 1998 von der UNO-Menschenrechtskommission einstimmig ohne Abstimmung beschlossen. Der Beschluß vom 17.4.1998 macht aus dem Bericht (für sich genommen) nicht verbindliches Völkerrecht („hard law“). Dennoch sind die Aussagen dieses Berichts bereits jetzt als hard law anzusehen, da sie zum größten Teil aus Internationalen Konventionen, Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats und Urteilen Internationaler Gerichtshöfe ableitbar sind (und in dem Bericht auch genau so abgeleitet werden), die ihrerseits hard law darstellen.In seiner Erklärung über Bevölkerungstransfers und die Sesshaftmachung von Siedlern.

Um die Mittagszeit lese ich immer so mal die „Nachrichten“ im Netz quer. Was mir dann am meisten… auffällt……, teile ich dann gerne hier, mit einem Kommentar. So las ich auch heute wieder. Teilen kann oder will ich gar nicht mehr, aber eines muss ich sagen. Es ist für mich nicht mehr zu glauben, mit was für einer Dreistigkeit und Verlogenheit und einer gnadenlos einseitigen Propaganda unsere „Presse“ und unsere „Politiker“ vorgehen und handeln. Als ich vor ein paar Jahren quasi „aufwachte“, war mir dieses Ausmaß nicht im Geringsten klar.

Es ist unfassbar Übel, in was für einem verkommenen, korrupten, korrumpierten, verlogenem, hinterhältigem und verräterischen System wir hier in Deutschland leben, das die Leistungsträger und Steuerzahler nur ausnutzt und ausbeutet Mir verschlägt es echt immer wieder die Sprache. Vor allem wundere ich mich selbst über mich, dass ich das nicht früher sah, denn die Lügen sind ja recht simpel inzwischen zu sehen. Ich muss unter einer dermaßen konditionierten Glocke gelebt haben, wie ich es mir heute nicht mehr vorstellen kann.Nun, vor ca. fünf Jahren war es auch noch lange nicht so übel, wie im Augenblick!

Die Tatsache allerdings, dass das, was heute geschieht, mit einer Dreistigkeit vorgetragen wird, die uns den Atem stocken und nach Gründen dafür fragen läßt! Meine Erklärung: Die Lohnschreiber, die Mietmäuler, vor allem aber die politischen Akteure selbst, wissen etwas, das wir nicht wissen. Sie wissen, dass die Katastrophe nicht aufzuhalten ist, sogar planmäßig herbeigeführt wird, um die NWO zu installieren.

Wenn man allein die Artikel 6 und 7 10 und 11 liest; aus dem Merkblatt der UNO-Menschenrechtskommission; sieht man, wie weit die Welt heute von korrupten Politikern regiert wird. Auch die EU liefert uns täglich mehr Beweise über Verletzung und Missachtung der gesetzten Normen des Mitteilungsblattes der UNO-Menschenrechtskommission in Europa. Besonders interessant werden die Aussagen ab den 3 Artikel des Mitteilungsblatt der Kommission. Wo es Wortwörtlich heißt. Zitat

Artikel 3 Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Rechtswidrige Bevölkerungstransfers umfassen eine Praxis oder Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg, oder innerhalb eines, in ein oder aus einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung. Der erste neuste Beweis dass die Flüchtlingspolitik der EU genau gegen die Artikel der UNO-Menschenrechtskommission verstößt.Der sogenannte Malta-Plan von Merkel-Berater Knaus. Zahl illegaler Migranten in EU „viel zu hoch“

ESI „Malta Plan“ in Stichpunkten:

  • EU-Asylmissionen auf Einladung von Griechenland und Italien Qualitative Asylentscheidungen dieser Missionen innerhalb von vier Wochen
  • Direkte Umsiedlung anerkannter Flüchtlinge durch diese Missionen
  • Rückübernahme aus Italien aufgrund von Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern
  • Aktionsplan für die Türkei, um glaubwürdiges sicheres Drittland zu werden
  • EU-Verpflichtung zur Wiederansiedlung bilateral mit UNHCR
  • Valletta-Mechanismus sollte Dublin-Abkommen ersetzen
  • EU-Ziel: Irreguläre Ankünfte im Mittelmeer unter 100.000 pro Jahr
  • EU verpflichtet sich zu den Prinzipien: keine Push-Backs (zurückschicken), kein Nauru (australische Modell / Internierung auf Inseln), keine Festung Europa“
  • Ouelle www.epochtimes.de

Wenn man allein die Artikel 6 und 7 10 und 11 liest; aus dem Merkblatt der UNO-Menschenrechtskommission; sieht man, wie weit die Welt heute von korrupten Politikern regiert wird. Auch die EU liefert uns täglich mehr Beweise über Verletzung und Missachtung der gesetzten Normen des Mitteilungsblattes der UNO-Menschenrechtskommission in Europa.

Europäische Kommission – Pressemitteilung ein Beweis „Missachtung der gesetzten Normen des Mitteilungsblattes der UNO-Menschenrechtskommission“

Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Brüssel, 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Quelle: Europäische Kommission – Pressemitteilung

Artikel 6Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.

Hilfe zur Selbsthilfe, oder Selbstbedienung?

von Michael Diendorf

Wir wundern uns täglich über die Menge an „Bahnhofsklatschern“, und Politikern, die „scheinbar“ den Verstand verloren haben, weil sie Flüchtlinge supi supi toll finden, egal wie kriminell die teilweise sind! Und vergessen dabei ständig dass die ASYLINDUSTRIE in Deutschland brummt. Diese geldgierigen Arschlöcher klatschen nur deshalb Beifall, weil Sie selber, ihre Freunde oder Verwandten richtig fett abkassieren können. 2015 und 2016 konnte man fast von einer Goldrausch Stimmung sprechen. Und da haben sie ihre oft maroden Bruchbuden zu Apothekenpreise auf Jahre an den Staat vermietet.

Dazu kommen noch diese kriminellen Organisationen wie Pro Asyl und Caritas, die sich inzwischen fast ausschließlich aus „Flüchtlingen“ finanzieren. Die Caritas zum Beispiel kassiert für einen MUFL, also einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling ca. 300 € pro Tag. Daher kostet uns jeder einzelne von diesen oft kriminellen Jugendlichen 70.000 € pro Jahr. Und davon kamen mind. 100.000 in unser Land. Wir werden von unseren eigenen „Mitbürgern“ gnadenlos abgezockt und bekommen von diesen rückgratlosen Schmarotzern aus den eigenen Reihen, auch noch die Moralkeule vorgehalten. Dabei verkaufen sie die Zukunft unseres Landes mit einem dreckigen Grinsen im Gesicht! Aber laut dem Fluchtzwerg von der SPD wird dem deutschen Steuerzahler ja nichts weggenommen Na klar, nur selbst essen macht fett…Die 22 Mrd. müssen ja irgendwo herkommen. Genau so sieht es aus d, die Klatscher werden nur animiert um deren Machenschaften zu verdecken.

Artikel 7 Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Merkels Deal mit der Türkei (Flüchtlingspakt) in Fragen Rückführung der gestrandeten Flüchtlinge in Griechenland wieder ein klarer Verstoß gegen die Normen des Merkblattes SL Nr. 8/1997, S. 218-220, Wo es wortwörtlich heißt : Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts verletzen. Hier wieder eine passende Verlinkung für die Beweisführung der Menschenrechtsverletzung in Europa.

„Wir schaffen das!“ – am 31. August 2015 sagt Angela Merkel den Satz, der in Europa bis heute nachhallt. Wolf-Christian Ulrich will wissen, was er ein Jahr später bewirkt hat

Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei

EMPFEHLUNG DER KOMMISSION vom 15.12.2015 über eine freiwillige humanitäre Zulassung mit der Türkei DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Staats – und Regierungschefs der Mitgliedstaaten Haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Türkei am 29. November 2015 vereinbart, die Beziehungen zu intensivieren und einen gemeinsamen Aktionsplan einschließlich eines gemeinsamen Ansatzes für die Verwaltung der Migration zu aktivieren. (2)

Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei

EU Flüchtlingspolitik verstößt gegen die 13 Artikel des Mitteilungsblattes der UNO-Menschenrechtskommission SL Nr. 8/1997, S. 218-220,In der Türkei befinden sich derzeit mehr als zwei Millionen Menschen, die durch den Konflikt in Syrien vertrieben werden, von denen viele über lange Zeiträume verfügen, während sie gleichzeitig enormen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen gegenüber stehen. (3) Flankierende Maßnahmen zu den im Gemeinsamen Aktionsplan mit der Türkei enthaltenen gegenseitigen Verpflichtungen sollten geschaffen werden, um ein System der Solidarität und der Lastenverteilung mit der Türkei für den Schutz der vom Konflikt in Syrien vertriebenen Personen in die Türkei zu schaffen. (4) Insbesondere sollte ein rasches, effizientes und freiwilliges System geschaffen werden, das es der humanitären Aufnahme der vom Konflikt in Syrien vertriebenen schutzbedürftigen Personen ermöglicht, eine ordnungsgemäße, verwaltete, sichere und menschenwürdige Ankunft dieser Personen zu gewährleisten.  QUELLE Europäische Kommission – Pressemitteilung

Artikel 10 des Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Wo durch diese Erklärung verbotene Taten oder Unterlassungen begangen werden, sind die internationale Gemeinschaft als ganze und die einzelnen Staaten dazu verpflichtet: a) die durch solche Taten geschaffenen Situationen nicht als rechtmäßig anzuerkennen; b) im Falle laufender Vorgänge die sofortige Beendigung und die Rückgängigmachung ihrer schädlichen Folgen sicherzustellen; c) dem Staat, der eine solche Tat begangen hat oder noch begeht, bei der Aufrechterhaltung oder Verstärkung der dadurch geschaffenen Situation keine Hilfe, Beihilfe oder Unterstützung zu gewähren, sei es finanziell oder in anderer Form.

Gibt es solch eine politische Macht, die noch die korrupte Politik der unkontrollierten Masseneinwanderung in Europa aufhält? Ja, Viktor Orbán Ministerpräsident der Ungarn, Orbán stellt sich der Politik des Bevölkerungsaustausches entgegen. Ungarn ist als einziges Land der EU aufgestanden, und schützt seine Bevölkerung, gegen den Bevölkerungsaustausch. In form einer aktiven Grenzsicherung mit einen bewachten Grenzzaun.

Öserreich liefert auch sein  Beitrag zun Missachtung des Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Anders im Schlepper geführten Österreich dem Haupt Transit Land der Migrationspolitik. Wo jeder pfiffige Schlepper täglich Tausende Euro verdienen kann. Warum? Es finden doch laut Politik Grenzkontrollen statt! Ja aber welche? Die sogenannten Grenzkontrollen sind reinste Geldverschwendung für den österreichischen Steuerzahler. Was wird kontrolliert einmal vom weiten, zum Auto schauen, bitte weiterfahren, bzw. hat das Auto ein Pickel (TÜV) , oder ob der EU – Bürger einen Führerschein hat, in Ordnung bitte weiter fahren.

Warum wird nicht der Kofferraum oder die Ladeflächen von den Lkw der nach Österreich kommt kontrolliert?

Man könnte ja was finden wie Sprengstoff, Waffen bzw. die nicht ankommenden Flüchtlinge. Oder will uns die Schlepper geführte Europapolitik von Österreich erklären das man die Erstaufnahmezentren 365 Tage im Jahr betreiben kann wenn keine neuen Bewohner für dass zukünftig Islamgeprägte Österreich ankommen.

Nur mal so am Rande der Hinweis seit 2011 gibt es keine Eintragungen mehr, wie viel Prozent Muslime bereits in Österreich leben, in Wikipedia. Aber auch unser Hinweis, Einwohner Statistik von 2016 wurde noch nicht veröffentlicht. Warum wohl? Die ganzen Jahre war die Statistik, um wie viel Bewohner Österreich gewachsen ist, schon längst auf dem Markt. Statistiken mit Sprengkraft, mit viel Aussagekraft, natürlich vor den sogenannten eventuellen vorgezogenen Nationalratswahlen, ein Sicherheitstechnischesrisiko für die Europa freundliche Regierung von Österreich.

Gesetze des Rot Weiss Roten Österreichs aus dem Jahr 2013 die von Rot-Grün verabschiedet wurden, sollten, für uns von Interesse sein. Gesetze, die erst einen Grünen Bundespräsident wie Alexander van de Bellen ermöglicht haben. Ein Gesetz, wonach jeder Asylant nach 6 Jahren Aufenthalt in Österreich automatisch die österreichische Staatsbürgerschaft bekommt. Dass heutige Österreich, mit seinem Grünen Bundespräsident Alexander van de Bellen.

Ein Bundespräsident der Grünen, ein großer Bewunderer der deutschen Führerin Merkel. Van de Bellens: Zielsetzung und haupt Augenmerk in der EU-Flüchtlingspolitik dient allein, für die Errichtung  des Islam geprägten „Großreich von Europa“. Auch seinen Auftritt im österreichischen Nationalrat „man dürfe lügen, wenn es dient, seine politischen Ziele zureichen wollen wir uns erinnern. Wer die letzten Monate nur die Aussagen von Alexander van der Bellen gelesen hat“ es gibt keine Obergrenze in der Flüchtlingspolitik in Österreich bzw. die Migrationspolitik“aber auch Van de Bellens Werbung für das veränderte Europa sollte man nicht vergessen.

Den besten Beweis lieferte Alexander van der Bellen bei seiner Antrittsrede  als Bundespräsident am 26.1 2017

Wo Alexander van der Bellen, selbst die Kleinsten der Kleinen im Kindergarten angesprochen hat mit seiner Werbung, ihr seid unsere Zukunft. Aber welche Zukunft hat Österreich noch bei der politisch herrschenden Kaste?  Ein Kaste im Wahn des Bevölkerungsaustausch. Beziehungsweise  die Umzucht des hellhäutigen, in einen  hellbraunen  oder Kaffee braunen Österreicher.

Auch den Transportmanager, der Wirtschaftsflüchtlingstransporte von 2015, nach Deutschland, der ÖBB, dem heutigen Bundeskanzler Kern wollen wir in diesen Zusammenhang nicht vergessen

Ja der Bundeskanzler von Österreich, der nicht vom Volk gewählt wurde, der nur durch radikale linke Manipulation aus dem roten Wien, an die Macht kam. Auch den Transportmanager der Wirtschaftsflüchtlingstransporte von 2015,nach Deutschland, der ÖBB, dem heutigen Bundeskanzler Kern wollen wir in diesen Zusammenhang nicht vergessen. Ja der Bundeskanzler von Österreich, der nicht vom Volk gewählt wurde, der nur durch radikale linke Manipulation aus dem roten Wien, an die Macht kam.

Der als Kanzler der leeren Worte der Phrasen und Worthülsen in die politische Geschichte von Österreich eingehn wird. Was hat Kanzler Kern bis jetzt Österreich gebracht? Nichts, nur ein Verfassungsbruch in fragen CETA UND TITIPP; wo er unterschrieben hat. Noch haben wir keine Kanzlerdemokratie, wie in Deutschland. Wir haben nur in unserer Alpenrepublik einen Merkel hörigen Kanzler Kern von Österreich, den 2016 130 000 Flüchtlinge abhandengekommen sind. Wie kann man so etwas behaupten? Mitte des Jahres 2016 war im großen deutschen Medien zu lesen, 130 000 Flüchtlinge kamen in Österreich an. Aber Österreich hatte zum Jahresende keine 35000 ankommenden Wirtschaftsflüchtlinge der Dritten Welt, denen Asyl gewährt wurde. Noch herrscht zwar auf dem Papier eine Demokratie, aber die Realität schaut leider anders aus. Die Politik der Alpenrepublikvon Österreich  lebt leider, im diktatorischen geführten Europa der EU.

Artikel 11 Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Die Staaten sollen Maßnahmen ergreifen, die die Verhinderung von Bevölkerungstransfers und der Sesshaftmachung von Siedlern zum Ziel haben, einschließlich des Verbots der Anstachelung zum rassischen, religiösen oder sprachlichen Haß.

Religiöser Hass

Es ist für aufgeklärte, zivilisierte Menschen unerträglich anzusehen, wie sich diese primitiven Salafisten aufführen. In England versucht das faschistische Pack mit immer mehr Frechheiten die Gesellschaft zu beschädigen und hetzt, wo es nur geht. Diese Salafisten glauben ja, dass es die Steinzeit nie gab, und versuchen diese daher herbeizuführen. Wenn man ein religiöser Mensch ist, gibt es ein Wort für Salafisten: GOTTLOS! Unter der Scharia gibt es keine Meinungsfreiheit, aber sie missbrauchen unsere Meinungsfreiheit für ihre fundamentalistische Lehren, was für Heuchler, ihr Salafisten nur, seid. Es wird nicht mehr lange dauern und der islamische Staat von Europa, wird die Scharia in der EU einführen, wenn wir nichts dagegen unternehmen.

Salafisten kämpfen in England gegen die Zivilisation

Liebe Deutsche Indianer vom Stamme der Germanen

Was soll ich sagen, wenn wir hier im Reservat das Kriegsbeil ausgraben würden, wird uns im militärisch besetzten Reservat Deutschland das Blei des Hasses, auf Rechtspopulisten, umhüllt mit dem Stahl der linken muslimfreundlichen Gesellschaft um die Ohren fliegen. Da, im Reservat Deutschland, auch nach 72 Jahren, nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges immer noch Kriegsrecht herrscht. Weil wir vom untergehenden Stamm der deutschen Germanen, keine Friedensverträge mit dem Siegermächten abgeschlossen haben. Wir dürfen uns keiner Illusion hingeben, uns wird keiner aus der freien Welt retten. Nur ein gemeinsamer Kampf aller Stämme der Germanen, gegen die Islamisierung von Europa kann uns retten, Nur gemeinsam sind die Stämme der Germanen, des untergehenden Europa stark. Schaut auf die “Karte der Germanischen Stämme” wie groß und wie viele wir sind.

Was ist zutun?

Ich vom Stamm der Germanen schlage deswegen den gewaltfreien Widerstand im Reservat Deutschland vor, um dem System die Energie zu entziehen. Das ist erst mal das Einfachste. Zu brutalen Ausschreitungen im Reservat bis hin zum Bürgerkrieg wird es sowieso kommen. Bis dahin; am Tag X muss jeder Germane, wenigstens halbwegs in der Lage sein, sich selber und die Familie zu verteidigen.

Wer meint vom Stamme der Deutschen oder Stamm der Germanen, er müsse mit seiner rostigen Mistforke nach vorne schnellen, der ist schon verloren und ist das erste Opfer im Kampf gegen die muslimfreundliche Gesellschaft und fehlt für den eigentlichen Kampf gegen die Islamisierung von Europa.

Mein Recht auf Heimat aus dem Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission sehe ich als nicht mehr vorhanden an. Wenn ich in Einzelhandelsgeschäften bin, höre ich sehr häufig Menschen in ausländischen Sprachen reden. Ich weiß nicht, ob Sie über einen Bombenbau reden oder über den Kauf von Würstchen. Letztens hatte ich in der Innenstadt einen Kaffee getrunken. Die beiden Männer vor mir sprachen in einer fremdländischen Sprache. Ich weiß nicht, was sie gesagt haben.

Die HEIMAT der Germanen hat ganz klar eine Definition im Mitteilungsblatt der UNO-Menschenrechtskommission

Und wenn viele Deutsche das auch toll finden, dann gehören auch diese Menschen nicht mehr zu meiner Heimat. Die Eliten von Tag zu Tag immer weniger. Klar das wäre mal ne richtige Sache. Die richtige Organisation und los gehts. Am besten wären die Medien um den Widerstand zu verkünden, aber leider stehen die geschlossen so weit links, dass sie sich in aller Linie als volksfeindliche Lügenpresse und Fernsehen disqualifiziert. Am besten wäre ein eigener Fernsehsender der sich durch Spenden und Werbung als auch Sponsoren finanziert. Über das Fernsehen wird das Volk am ehesten erreicht. Viele Menschen der älteren Generation kommen leider mit dem Internet nicht wirklich klar, sodass das mit dem eigens dafür bereitgestellten Fernsehen eine wahre Option wäre. Tja, leider ist da kein Milliardär oder Steuersäckel, der so was ganz einfach ermöglicht. Die Karten sind ganz klar ungleich gemischt. Ob sich dafür vielleicht Spender finden?

Das Problem ist, dass die Honecker-Brut des ehemaligen Ostens nie gestürzt wurde, nur dem Anschein nach. Wer glauben sie, regiert Deutschland, wenn nicht die besagte Honecker-Brut des Ostens? Ich befürchte, dass diese Brut noch schlimmer ist. Denn die Honecker-Brut wollte das eigene Volk nur beherrschen, aber nicht umtauschen oder auslöschen. Die jetzige Politiker Kaste in besetzten Deutschland interessiert schlicht nicht, ob Deutsche sterben. Das muss in das Bewusstsein der Leute, damit verstanden wird, wie ernst es ist. Das wars für heut von Think Tanks, NGOs, Flüchtlingen und George Soros.

BILDQUELLE: Von Diliff – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35972521

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