Im Rechtsstreit mit Facebook freuen sich die Grüne über einen aus ihrer Sicht großen Erfolg:

Droht Österreich eine Meinungsdiktatur mit „Links Grüne“ Hetze?

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Grüne: Einstweilige Verfügung gegen Facebook – Gilt das auch für „Links Grüne“ Hetze – die „geistige Elite“ Österreichs

Im Rechtsstreit mit Facebook freuen sich die Grüne über einen aus ihrer Sicht großen Erfolg: Wie Medienanwältin Maria Windhager mitteilte, konnten die Grünen beim Handelsgericht Wien erstmals eine einstweilige Verfügung gegen ein beleidigendes Posting im sozialen Netzwerk erreichen. Der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz sieht darin einen Präzedenzfall mit weltweiter Bedeutung geschaffen. Wozu Hass Postings – Man braucht den Bürgern ja nur zuhören und zwar überall – Was will das „links grüne Hetz“ Evalein denn dagegen unternehmen?

Die heiße Luft der Grünen: Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Entscheidung. Da ist noch nix fix. Wenn die Grünen bereits ihren Sieg feiern, ist, dass als ob man bei der ersten Schwalbe schon den Sommer ausruft. — Lächerlich! Und was wollen die Grünen und die österreichische Justiz machen, wenn Facebook einfach gar nicht darauf reagiert? Zuckerberg verhaften? Hat sie auch den 2-Groschen-Rapper und Gelegenheitsfreund des neuen BP angezeigt, der gleich, das Volk beschimpft? SICHER NICHT – daher sollte ihre eigene Anzeige gleich mal fallen gelassen werden!
Ja, Frau Glawischnig! Nur ja nicht Ihre Person beleidigen! Machen die Grünen auch noch etwas anders, als im Facebook zu stöbern. Täglich Artikel in den Zeitungen aus diesem Grund, dazu nimmt man Stellung. Keine Kommentare zu den Gewalttaten gegen Österreicher. Die arme Vergewaltigte vom Praterstern ist keinen Kommentar wert!

Eine österreichische 10% Mini Partei verklagt Facebook. Aha um das in Relation zu stellen, ein Beispiel: Eine Ameise verklagt den Herrgott, weil ihr ein Vogel auf den Kopf geschwatzt hat. Ich glaub, da nimmt sich wer wichtiger als er is. Facebook wird sagen: sie kann ja den Account löschen. Ich persönlich befürchte, den Grünen geht es mutmaßlich nicht um Hass Postings. Es geht im Grunde darum, dass laut den Linkslinken jeder als Rechtsradikaler wahrgenommen wird und seine Meinung nicht kundtun darf, der nicht aus der kommunistischen Ecke kommt. Denn gehetzt haben die Grünen doch bei der BP-Wahl mehr als alle anderen.

Wir werden uns noch wundern- Durch die linkslastigen Medien sind  Grüne so salonfähig wie noch nie.

Bei der nächsten Nationalratswahl werden  Grünen die zweitstärkste Partei. Diese sozialen Medien sind lediglich ein Betätigungsfeld für Selbstdarsteller. Facebook braucht genau niemand.Ich sehe hingegen ein ganz anderes Problem auf Österreich zukommen. Nämlich, dass die Grünen durch den Einzug von Van de Bellen in die Hofburg jetzt salonfähig gemacht werden. Siehe 2018 ein Szenario, vom Typ Koalition, Rot/Schwarz/Grün auf uns zukommen.Rot und Schwarz wird die 50 % nie mehr schaffen. Also brauchen die Grünen zum Koalieren. Somit bleibt die FPÖ auf der Strecke, und wir haben Wiener Zustände. Die Linken versuchen mit allen Mitteln, alle die gegen Sie das Wort erheben mundtot zu machen! Nur Sie dürfen Bürger als Nazi etc. bezeichnen, obwohl keiner mit diesen Verbrechen etwas zu tun hat!

Wenn ich schreibe, ich mag die Glawischnig nicht, dann ist das seit Neuesten eine Beleidigung oder ein Hassposting? Weit haben wir es gebracht! Ich darf mögen, wen ich will, und das auch äußern, wann ich das will, das Bitteschön, kann mir keiner verwehren! Und je mehr sich diese Frau wichtig macht, umso mehr mag ich die nicht, ob es euch nun passt oder nicht, ICH MAG SIE NICHT! Richtig so oder?

Weitere Links – Grüne Klagen sind angebracht

Das Volk hat nichts zu sagen. Und schon gar keine Beleidigungen. Ich bin nur einer von Volk. Doch ich nehme alles so hin, wie es andere wollen. Egal, ob Blau, Grün, Rot, Schwarz, Gelb. So hat auch keiner die Meinung zu Sagenschreiben. Das Recht für das Volk darf es nicht geben. Bitte nicht nur über Facebook den Leuten die Meinung entziehen, für jeden, der eine Meinung äußert, hohe Strafen u. Meinungsverbot.Schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit.

Kein Problem mit „F*ck Hofer“ und „Scheiß-Österreich“- Demos. Kein Problem mit linken vermummten Chaoten, die prügelnd eine Spur der Verwüstung durch die Stadt ziehen und dabei den Tagesablauf tausender massiv in Mitleidenschaft ziehen. Falsch, heuchlerisch und verlogen war und ist dieser Haufen. Ein Garant für den europäischen Untergang. Aber sie werden gewählt, deshalb bekommt ihr, was ihr verdient. Man kann sich für das Land nur mehr schämen. Für die Grünen darf es allem Anschein nach im Internet künftig gar keine kontroversen, politisch unkorrekten und vom Mainstream abweichende Meinungen und Diskussionen mehr geben. Auch durch solche Maßnahmen kann man bewusst und schleichend einen Polizei- und Überwachungsstaat implementieren. Wer jetzt Österreich oder eine Partei

In welche Kategorie ist dies einzustufen – Links – Grüne  Hetze?

„Kommt Hofer, kommt Öxit, kommt Öxit, kommt Arbeitslosigkeit, kommt Arbeitslosigkeit, kommt Armut, darum nein zu Hofer“ Ist das Volksverhetzung, oder Meinungsfreiheit oder eine Herabwürdigung des Herrn Hofers? Eine Partei, wie die Grünen trauen, sich zu klagen? Ausgerechnet jene, welche das Land gespalten haben, Demonstrationen durchgeführt und in Wien ganze Viertel lahmgelegt haben! Nachdenken wenn möglich 8 Jahre zurück denken 54% die Österreicher haben den Bock zum Gärtner gewählt.

Gilt Verhetzung nur für eine Seite oder ist es eine Auslegungssache? Darf man sich gegen Aussagen wie Nazis nicht mehr wehren oder gilt das für alle bis auf die Wähler der FPÖ? Ich befinde so ein Gerichtsbeschluss für richtig, jedoch sollte er für alle gelten, und nach diesem Gesetz müssten die 100 Demonstranten, die vor der Wahl die „Nazi-raus“ Plakate hielten auch bestrafft werden. In so einen Europa werden. die Menschenrechte mit Füßen getreten und das gilt für fast alle EU Länder.
Beschimpfungen sind definitiv abzulehnen, allerdings erinnere ich mich an ein Werbevideo eines Herrn Haselsteiners, dies ist zulässig oder? Bei uns wird längst nicht mehr neutral beurteilt, sondern immer mehr von einigen gesteuert, dies macht einem mehr Sorgen.

Kleine Frage, wer bezahlt  eigentlich die Grüne Klage?

Die Grünen aus eigener privater Tasche? Wird wohl dreist von den Steuergeldern finanziert.Wenn die Klagen privat bezahlt werden, ist nichts dagegen einzuwenden, wenn aber Steuergelder und sei, es nur in Form von Parteiförderung verwendet werden ist es eine Frechheit. Eine schreckliche 10 % VERBOTS-Partei, diese Grünen also doch Steigbügelhalterinnen für die Eliten!

Die Vorzeigedemokraten tun so, als würden sie einen Sieg gegen Hater feiern, doch in Wahrheit feiern sie, dass sie jede derbere (und berechtigte) Kritik juristisch verfolgen können. Die Justiz lässt sich von den Grünen auf links drehen – leider im wahrsten Sinne des Wortes

Aber hallo haben die grünen doch einen „Hass Poster“ erwischt!! Interessant wäre der Inhalt des Postings. Hat jemand nicht den Ampelpärchen gehuldigt, oder war es wirklich eine Klage wert. Inzwischen kommt es mir vor als würde jede (ein wenig) überzogenen Kritik gegenüber den Grünen schon juristisch verfolgt. Solche Methoden kennt man ja aus gewissen „sozialistischen“ Staaten. Mit dem Jetzigen Staatsoberhaupt werden ja alle Türen dahin gehend geöffnet.

Trampel“ muss nicht sein und das wort „Faschist“ stammt aus dem Italien der 20er Jahre, hat also nichts bei uns verloren. „Volksverräter“ liegt im Auge des Betrachters, denn in den Augen der Grünen hat das einegen Volk dafür zu zahlen, dass sie sich ihre Wähler importieren. und „korrupt“ wird man sehen. dem EHRLICHEN Wiener bürgermeister wird ja auch grade ein Skandal nmach dem anderen aufgedeckt.

Auch Facebook wird sich an Gesetzte halten müssen, so wie alle anderen auch// nicht alle. Der auserwählte Erlöser Van de Bellen darf trotz Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden in der Hofburg rauchen. Kleine Wirte treibt man in den Ruin und straft ohne Ausnahme. Also nicht alle sind gleich, manche sind halt gleicher.

Nochmal zum Mitschreiben: Verhetzung nach §283 ist dann gegeben, wenn man in einem Medium mit einer Reichweite von mindestens 30 Personen zu Hass gegen eine geschützte Gruppe anstachelt (Rasse/Hautfarbe/Sprache/Relig ion/Weltanschauung/Geschlecht/ Sexualität usw.) Strafe: Bis zu drei Jahre Freiheitsentzug. Nazis sind übrigens keine geschützte Gruppe. Also eigentlich ziemlich grenzwertig was man ab und zu hier liest.

Fazit

Früher durfte man seine Meinung noch offen kundtun. Heutzutage wird dies als hetze bezeichnet. Verstehen die grünen das als Demokratie?Ich hoffe, Glawischnigg und ihre Kollegen kümmern sich dann aber sofort um die Links grüne “ Hetze  und um die  beleidigendenWorte gegen Hofer, gegen uns Wähler bei den Demos, die sie vor und nach der Wahl abgehalten  wurden! Ich bin auch gegen freche Postings, wenn man aber anzeigt, dann gerecht bei allen! Habe noch nichts diesbezüglich gehört.

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