ORF Oberösterreich: Es existiert Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum

Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum bringt entlich Licht in die Dunkelheit der türkischen Doppelstaatsbürgerschaften
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Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum bringt entlich Licht in die Dunkelheit der türkischen Doppelstaatsbürgerschaften

Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei sind offenbar Teile eines österreichischen Wählerverzeichnisses aufgetaucht. Das berichtete der ORF Oberösterreich am Freitag. Laut ORF OÖ würden Beweise vorliegen, das ein Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum existierte. Es sollen zumindest Teile des Österreichischen Wählerverzeichnises für Türkei-Referendum den österreichischen Behörden zugänglich gemacht werden. Der für Staatsbürgerschaften zuständige oberösterreichische Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) will jeden einzelnen Namen im Österreichischen Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum prüfen. Sollte seine Abteilung für Staatsbürgerschaften Einsicht in das  Österreichische Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum  bekommen. Sollten Doppelstaatsbürgerschaften festgestellt werden, müsse sofort österreichische Staatsbürgerschaft  aberkannt werden, kündigte oberösterreichische Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) an.Wie viele AUSTRO-Türken in Österreich Doppelstaatsbürgerschaften und zwei Pässe haben, wissen die österreichischen Behörden nicht. Legal ist das nur eine Doppelstaatsbürgerschaft bei türkischen Kindern, deren Eltern bei der Geburt unterschiedliche Staatsbürgerschaften hatten.

Türkischstämmige Österreicher haben aber nach der Einbürgerung wieder die türkische Staatsbürgerschaft zurück genommen. Das Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum könnte nun etwas Klarheit in die Frage der nicht rechtmäßigen Staatsbürgerschaften bringen. Wer im Österreichischen Wählerverzeichnis für das Türkei-Referendum angeführt ist, durfte wählen und seine Stimme für Recep Tayyip Erdoğan abgeben, und besitzt daher die türkische Staatsbürgerschaft. Viele der Wahlberechtigten dürften aber gleichzeitig Österreicher sein.

Wer kann die Echtheit dieses  Österreichische Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum bestätigen?

Leider nur die Türkei, die das aber sicher nicht machen wird. Daher sind den Gerichten die Hände gebunden – es wird nichts passieren, ausser das viel heisse Luft in den Foren produziert wird. Wäre interessant , ob die Austro-Türken, die pro oder contra Erdogan gewählt haben, in der Vergangenheit zu den österreichischen Wahlurnen gegangen sind und einen österreichischen Pass vorgezeigt haben. Waren auch dann diese Stimmen auch gültig? Nein – wenn sie einen türkischen Pass gleichzeitig hatte nicht. Weil das Gesetz den Entzug des österreichischen Passes und den Verlsut der österreichischen Staatsbürgerschaft vorsieht
Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit § 27.  Die Staatsbürgerschaft verliert, wer auf Grund seines Antrages, seiner Erklärung oder seiner ausdrücklichen Zustimmung eine fremde Staatsangehörigkeit erwirbt, sofern ihm nicht vorher die Beibehaltung der Staatsbürgerschaft bewilligt worden ist. Die Exkutierung bestehender Gesetze betrifft ausschließlich die indigene Bevölkerung

Die gute Frage ist ob die Liste ala rechtliches Beweismittel zugelassen wird. Daran könnte es schon scheitern… Und erfahrungsgemäß wird es das in Österreich auch. Falls nicht, wäre ich schwer beeindruckt. 😉 aber ich bin mir sicher dass es da noch innerpolitische Kräfte geben wird, die das zu verhindern wissen. Aber egal. Für mich gilt: Good bye Türkei. Keinen Cent werde ich von meinem Urlaubsgeld so rasch wieder in einen Türkeiurlaub ausgeben. Der letzte Urlaub dort ist eh schon ca. 16 Jahre her. Eigentlich würde ich gern schreiben: Schade. Aber dem ist aus aktueller Sicht der Dinge nicht so.

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