Nachrichten heute: Staatenlose mit besonderen Status als Flüchtling – Als legaler Wirtschaftsflüchtling

Familiennachzug per Eilantrag als staatenlose Wirtschaftsflüchtlinge
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Weltweit rund zehn Millionen Personen staatenlose und somit Zugang  nach Europa – Als legaler Wirtschaftsflüchtling 

Staatenlose mit besonderen Status als Flüchtling! Das Geschäft mit sogenannten„Flüchtlingen „blüht und viele Vereine haben es als eine Gelddruckmaschine für sich entdeckt und zahlen darf es der kleine Steuerzahler. Haben nun alle Menschen die gleichen Rechte? Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bestätigte das nun Anfang November hochoffiziell gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa): Deutschland nehme nun monatlich bis zu 500 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf. Wenn die Deutsche Bundesregierung die 500 zugibt, dann kann man sich ausrechnen wie viele wirklich kommen Lustiges Spiel, vorne raus und hinten rein. Wofür hat der Mensch nochmal sein Gehirn bekommen ? Ohne die 500.000, die aus der Türkei geholt werden. Ohne die Familienzusammenführung.

Familiennachzug per Eilantrag als staatenlose Wirtschaftsflüchtlinge 

Die ärmsten 330 000 Rentner, vierzig Jahre wenig verdient, aber pausenlos gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt, müssen heute mit durchschnittlich 880 € monatlich auskommen. Die Masse Bessergestellter mit 1 800 €. Hingegen schlägt jeder „unbegleitete minderjährige Flüchtling „,von denen sich knapp 100 000 hierzulande aufhalten, für den Steuerzahler mit bis zu 6 000 € monatlich zu Buche, wie Markus Söder (CSU )vorrechnet. Weniges untergräbt gründlicher als solche Alimentierung Fremder, die ins deutsche Sozialsystem „einwandern „,die Legimität des Rechtsstaats. Obwohl es weder ein „Recht auf Zuwanderung „noch auf „Integration „gibt, wie Hans -Jürgen Papier, Ex -Präsident des Bundesverfassungsgerichts ,unermüdlich betont, handeln Anwaltsvereine, die sich gern als „Bewahrer rechtsstaatlicher Prinzipien „gerieren, als gäbe es dies.

So organisiert der Deutsche Anwaltsverein auf der „Flüchtlingsinsel“Lesbos ehrenamtliche Rechtsberatung. Oder der Berliner Anwaltsverein kooperiert mit dem Verein Berliner Kaufleute und Industrieller bei einem Projekt, um ein für alle Beteiligten lukratives „Bleiberecht „der angelockten UmF-Klientel zu garantieren und womöglich per Eilantrag den „Familiennachzug „zu beschleunigen.

 EU-Umsiedlungsprogramm Staatenlose Wirtschaftsflüchtlinge für Europa

Die ersten Einreisen nach Deutschland haben bereits begonnen. Laut Bericht der Augsburger Allgemeinen sind bis Anfang November etwas mehr als 200 Flüchtlinge eingeflogen worden. Vor allem Syrer, Iraker, Eritreer und staatenlose Palästinenser. Was  Thomas de Maizière (CDU) uns nicht erzählt das die sogenannten Staatenlosen Flüchtlinge einen Sonderstatus haben . Europa beziehungsweise Deutschland ist verpflichtet diese Staatenlosen Flüchtlinge aufzunehmen die auch nicht abgeschoben werden können.  Aber auch einen Sonderstatus bei der Einbürgerung haben.

 

Als Staatenlose werden Menschen bezeichnet, die keine bzw. keine anerkannte Staatsangehörigkeit besitzen. Sie treten nach dem Entstehen der Nationalstaaten im 19. Jahrhundert und der an diese gebundene Staatsbürgerschaft seit dem Ersten Weltkrieg in Europa in Erscheinung.

Staatenlos kann man durch Ausbürgerung, Vertreibung, Auflösung eines Staates und seiner andersgearteten Neugründung oder Geburt werden. Staatenlose sind dem Schutz des Staates anbefohlen, in dem sie sich aufhalten.[1] Bei Erfüllung einiger Voraussetzungen können sie in Deutschland und anderen Vertragsstaaten des Staatenlosenübereinkommens vom 28. September 1954 (BGBl. 1976 II S. 473, 474; BGBl. 1977 II S. 235) den Reiseausweis für Staatenlose erhalten. Nach dem deutschen Staatsangehörigkeitsgesetz von 1870 konnte Staatenlosigkeit bei längerem Auslandsaufenthalt eintreten; diese Bestimmung wurde durch das Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 aufgehoben.[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenloser

 Wir haben eine UN-Charta, UN-Resolution, angeblich Moral und Ethik und doch ist die Hautfarbe, die Geburt schon entscheidend, welche Rechte man in Anspruch nehmen kann. Wer geglaubt hat es kämen viel weniger Asylerschleicher als letztes Jahr,(nur weil die Presse nicht mehr darüber berichtet) der irrt sich gewaltig die Invasoren kommen weiterhin nein sie werden nun schon abgeholt mit Schiffen oder Flugzeugen. Soviel zum Wahlversprechen wir schicken alles zurück, nein. Wir holen immer noch rein. Wer Merkel glaubt es selber dran schuld.

 

In einem Ratsbeschluss vom September 2016 hat die EU festgelegt, 160.000 Personen in einem Umsiedlungsverfahren auf die EU-Mitglieder aufzuteilen.

Deutschland übernahm daraus die Verpflichtung, bis September 2017 weitere 27.000 Flüchtlinge aufzunehmen, die direkt per Flugzeug ins Land kommen sollen. Osteuropäische Länder wie Ungarn und Tschechien lehnen solche verpflichtenden Quoten ab. Da die BRD-Regierung Merkel mal wieder politische Entscheidungen trifft, die nicht zur Wahl standen!, werden ja „Flüchtlinge“ aus anderen EU-Staaten in die BRD geholt.

Gerda Heck: Die Medien berichten zunächst sehr unterschiedlich über Migration. Es gibt gute und auch kritische Berichte zum Schwerpunkt Migration. Trotzdem kehren in relativ sicheren Abständen immer jene Bilder wieder, auf denen arme Bootsflüchtlinge oder skrupellose Menschenhändler und Schlepper abgebildet sind. Das ist sehr publikumswirksam und produziert ein bestimmtes Bild von Migranten und dem Geschehen an Europas Grenzen. Da geht es manchmal gar nicht darum, was man berichtet, sondern wie berichtet wird. https://www.heise.de/tp/features/Geschlossene-Gesellschaft-3420343.html

Soweit ich weiß sind dies die Flüge ….. Merkel nimmt alles was sie bekommen kann an „Migranten“ gegen Deutschland! Die Wähler müssten mal eines bedenken, dass es in Deutschland keine Vorwahlen und Stichwahlen gibt und deswegen immer nur wenn keine absolute Mehrheit einer Partei erreicht wird, entweder die CDU mit Koalitiospartner oder die SPD mit Koalitionspartner an die Regierung kommt. (Alle Parteien die mit der 2.Stimme an der 5%-Hürde scheitern, kommen nicht in den Bundestag) Es ist also erforderlich, dass man bei den Wahlen auch das Gehirn benutzt, denn Bundestagswahlen sind nur alle vier Jahren und Petitionen stoßen auf taube Ohren. Für eine positive politische Änderung = mindestens 51% für die AfD !

In den Ländern, die der Europäischen Union angehören, darf laut dem Völkerrecht seit dem Jahr 1945 niemand mehr staatenlos gemacht werden. Trotzdem sind durch weltweite Migration, demografischen Wandel und multikulturelle Gesellschaften viele Menschen staatenlos.

Sonderregelung bei der Einbürgerung für Staatenlose Flüchtlinge

Staatenlose sind Personen, die kein Staat nach seinem eigenen Recht als Staatsangehörige sieht. Mit dem Verlust der Staatsangehörigkeit fällt eine Voraussetzung zur Einbürgerung weg, nämlich die Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit.

Generell wird eine Staatsangehörigkeit durch die Geburt erworben – ein Kind bekommt dann entweder die Staatsangehörigkeit der Eltern gemäß des Abstammungsprinzips oder die des Geburtslandes gemäß des Geburtsortsprinzips. Man kann seine Staatsangehörigkeit jedoch auch durch Ausbürgerung, Vertreibung oder Auflösung eines Staates und dessen Neugründung verlieren und staatenlos werden.

In den Ländern, die der Europäischen Union angehören, darf laut dem Völkerrecht seit dem Jahr 1945 niemand mehr staatenlos gemacht werden. Trotzdem sind durch weltweite Migration, demografischen Wandel und multikulturelle Gesellschaften viele Menschen staatenlos.

Alle Staaten der Vereinten Nationen sind dazu verpflichtet, Staatenlose, die in ihr Land kommen, aufzunehmen, und sie unter ihren Staatsschutz zu stellen. Staatenlose können bei Erfüllung einiger Voraussetzungen einen Reiseausweis für Staatenlose erhalten. Dieser Reiseausweis für Staatenlose genügt zum Nachweis der Staatenlosigkeit.  http://www.einbuergerungstest.biz/sonderregelungen/einbuergerung-staatenlose

Gesetzliche Situation Staatenloser in Deutschland seit 2000

Da Deutschland gemäß dem Staatenlosenübereinkommen verpflichtet ist, die Einbürgerung von Staatenlosen zu erleichtern, kann beim derzeitigen Stand des Staatsangehörigkeitssgesetzes von 2000 nach sechs Jahren dauernden Aufenthalts in Deutschland z. B. mit der Vorlage des Reiseausweises für Staatenlose eingebürgert werden, wenn ausreichende deutsche Sprachkenntnisse nachgewiesen werden, die mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gewährleistete freiheitliche demokratische Grundordnung anerkannt wird (vgl. Einbürgerungstest) und sichergestellt ist, dass der Lebensunterhalt für den Antragsteller und seine unterhaltsberechtigten Familienangehörigen ohne Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II bestritten werden kann.[21]

Kinder von Staatenlosen haben jedoch nach dem Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit (Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit)[22] einen zusätzlichen Anspruch auf Einbürgerung, wenn sie im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland geboren sind, sich seit fünf Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten, den Antrag vor Vollendung des 21. Lebensjahres stellen und nicht zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von fünf Jahren oder mehr verurteilt worden sind. Für diese Einbürgerung brauchen die ansonsten erforderlichen Voraussetzungen nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz nicht erfüllt zu werden.[23] https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenloser

Auch hier finden wir wieder schöne Hinweise wie wir verarscht werden, aber auch bekannte Nammen   der AFD

DE ÄNDERUNGSANTRÄGE – Europa
www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=COMPARL&reference…
21.10.2016 – Flüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen unterschieden … Millionen „entwurzelte“ Personen von der humanitären …. ein weltweites Phänomen ist, das weltweit konzertiert und ….. auf, für Migranten und Flüchtlinge legale … Weg nach Europa ihr Leben verlieren; ist ….. Staatenlosigkeit an, was den Zugang zu.

„In keinem EU-Staat gibt es eine legale Einreisemöglichkeit für …

der-wisch.net › #10 Auf der Suche nach einer besseren Welt
22.05.2015 – Mai 2015 #10 Auf der Suche nach einer besseren Welt, HANDELN, … Das sind z.B. medizinische Fälle und Personen, die in dem Land, in dem … Millionen Flüchtlinge rund um Syrien, vier Prozent sind nach Europa … die sogenannten „Wirtschaftsflüchtlinge“, ein Asylrecht angeboten …. vierzehn − eins =.

Synthese der Casestudies – Asylkoordination Österreich

www.asyl.at/projekte/node/synthese_casestudies.pdf
New orientations for Democracy in Europe > node <. Impressum: …. Flüchtlinge auf EU-Ebene Zugang zu Entscheidungsprozessen? Wir wählten dabei eine …

Flüchtlinge und Integration

https://www.ktn.gv.at/325773_DE-Infoblatt-Glossar%3A_Fluechtlinge_und_Integrati…
Somit liefert dieses Glossar … Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres. Vorwort … Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit von Flucht und … Asyl ist jener Schutz, den Staaten Personen gewähren, ….. zur Welt gekommen sind) unterschieden. … der je nach Bundesland variiert und rund 5,50 Euro beträgt.

KONKRET Flucht und Asyl – Humanitäres Völkerrecht

www.hvr-entdecken.info/downloads/konkret/konkret4_fluchtasyl_kl.pdf
die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) zu beschließen: Einzelpersonen und Gruppen soll ten durch … Neun von zehn Flüchtlingen (86 Prozent) leben in Entwicklungsländern, da die meisten … Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg und Menschen- …. Somit ist es für UMF oft schwer, den Zugang zu.

Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 – Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Flüchtlingskrise_in_Europa_ab_2015
Als Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 werden summarisch die gemeinhin als krisenhaft bewerteten Zustände im Zusammenhang mit der Ein- oder Durchreise hunderttausender Flüchtlinge und Migranten in oder durch viele Staaten Europas bezeichnet. Sie ist Teil einer weltweiten Flüchtlingskrise, von der nach Angaben der ….. Nach UN-Angaben sind gegenwärtig rund 6,3 Millionen Afghanen von …

Glücklicherweise geben uns die Medien gute Tips für alltägliche Gefahren in unserem heutigen Merkel Deutschland, die wir zuvor so niemals hatten, aber auch das wird man mir sicher von linksgrüner Seite sofort widerlegen können?

Das ist Merkels letzte Alternative, weil sie mittlerweile die Mehrheit des Volkes gegen sich hat, Unfassbar alles

Die “EU” kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es nicht.Diktator Tito wusste, wie man mit brutalster Gewalt und Druck einen multikulturellen Vielvölkerstaat zusammenhält: Wer sich politisch nicht korrekt verhielt, der kam ins Konzentrationslager auf die Adriainsel Goli Otok (»nackte Insel«). Bis vor 25 Jahren wurden Menschen, die sich in Jugoslawien öffentlich unkorrekt geäußert hatten, dort bestialisch gequält und ermordet.Seither glaubte man, dass es nie wieder solche Straflager in Europa geben würde. Doch weit gefehlt. Nun gibt es die EU

Staatenlosigkeit:

Zehn Millionen Unsichtbare Allein durch den Bürgerkrieg in Syrien sind rund 36.000 Kinder gefährdet, staatenlos zu werden. Damit würde ihnen der Zugang zu fundamentalen Rechten wie Bildung oder sozialer Unterstützung verwehrt bleiben – derstandard.at/2000019928235/Staatenlosigkeit-Zehn-Millionen-Unsichtbare

Oft wundert es mich schon das viele Menschen urteilen obwohl sie nicht mal über den eigenen Gartenzaun sehen oder sehen wollen. Das ist die einzige Gefahr die hier herscht ! Die Unfähigkeit über den Zaun zu blicken zu recherchieren, obwohl es heute ein leichtes ist dank Internet und es gibt nicht nur fb, eine Quelle ist zu wenig.

 

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