Wahlkampf-Besuch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März in Deutschland

Wahlkampf-Besuch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März in Deutschland
Want create site? Find Free WordPress Themes and plugins.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan  im März  für die angestrebte Verfassungsreform in Deutschland oder besucht ein Despot die  Islam unterwanderte Enklave Deutschland

Man stelle sich vor, Merkel würde in der Türkei, Schulz in Saudi-Arabien und Petry in Kuwait Wahlkampf machen. Unmöglich? Richtig! Nur eben hier in der BRD kann ein Despot wie Erdogan Wahlkampf machen und das alles sozusagen „Freihaus“.Laut einem Medienbericht wird der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März nach Deutschland reisen.

Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Diplomatenkreise in Ankara. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wolle vor der Abstimmung der Türken über das von ihm angestrebte Präsidialsystem in Nordrhein-Westfalen selbst um Stimmen werben. In Deutschland leben mehr als 1,4 Millionen Stimmberechtigte. Deutschland besitzt nach den schlimmen historischen Erfahrungen ein politisches System, das die Befugnisse des Präsidenten begrenzt.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März für die angestrebte Verfassungsreform in Deutschland oder besucht ein Despot die Islam unterwanderte Enklave Deutschland
Im Gebäude der damaligen Zentralen Hinrichtungsstätte der DDR in Leipzig wurde am 26. Juni 1981 an Werner Teske die letzte Hinrichtung in Deutschland vollzogen.

So war es auch in der Türkei. Am Freitag hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit seiner Unterschrift den Weg zur Abstimmung über die Einführung eines exekutiven Präsidialsystems am 16. April freigemacht. Gewinnt das „Ja“, wird der Staatschef eine nie gekannte Machtfülle auf sich vereinigen. Er wird Exekutive, Legislative und Judikative weitgehend beherrschen. Dem Parlament wird nur noch eine Nebenrolle als Befehlsempfänger zugestanden. Für Erdogan ist es der wichtigste Schritt seiner jahrzehntelangen politischen Karriere.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ein Despot?

Nun aber sollen mit der Verfassungsreform, über die das Volk am 16. April entscheidet, dem Staatspräsidenten unbegrenzte Kompetenzen eingeräumt werden. So unbegrenzt, dass sie womöglich ihrerseits als „schlimme Erfahrungen“ in die Geschichte eingehen. Was das Referendum selbst angeht, so stellt sich sowieso die Frage ob eine durch und durch manipulierte Umfrage im Volk, jemals zu Recht werden kann. WennStaatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirklich etwas auf die Demokratie geben würde, dann würde er so lange abwarten, bis die demokratischen Zustände im Land wieder hergestellt sind und dann die Menschen fragen. Aber da dies ja schon einmal nicht funktioniert hat, behilft man sich jetzt eben anders.

LESEN SIE MEHR:   Die neue Green Card fürs Ausland ,,AfD"

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im März für die angestrebte Verfassungsreform in Deutschland oder besucht ein Despot die Islam unterwanderte Enklave DeutschlandFür einen Erfolg beim bevorstehenden Referendum will Recep Tayyip Erdogan vieles opfern – auch die EU-Beitrittsgespräche der Türkei. Ein „Ja“ zum Präsidialsystem sei der erste Schritt zur Wiedereinführung der Todesstrafe, sagte Erdogan jetzt in einer Rede. Das sei der Volkswille, und was der Westen dazu sage, sei ihm egal. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will laut „Bild“ nach seinem offiziellen Besuch in Straßburg einen Zwischenstopp in NRW einlegen. Der genaue Ort stünde jedoch noch nicht fest. Der Sprecher der türkischen Botschaft sagte der Zeitung: „Wir haben aktuell keine offizielle Anfrage aus Ankara, dass der Präsident eine Reise nach Deutschland plant.“

Ein äußerst harter Wahlkampf

Diese Ausgangslage erklärt Erdogans Verweise auf Todesstrafe und Moschee. Sie lässt zudem einen äußerst harten Wahlkampf erwarten. Obwohl der Präsident durch die Verfassung zu politischer Neutralität verpflichtet ist, hat Erdogan bereits Kundgebungen in 30 Städten angekündigt. Einen Vorgeschmack gab ein öffentlicher Auftritt am Samstag im südostanatolischen Sanliurfa, bei dem er sagte, dass der Wille Gottes und der türkischen Nation im neuen System verwirklicht würden. „Nicht nur ich, sondern auch mein Volk will das.“ Sein überall plakatierter Wahlslogan lautet: „Eine Nation, eine Fahne, ein Vaterland, ein Staat“.

 Fazit

Bereits am vergangenen Samstag war Ministerpräsident Binali Yildirim zu Besuch in Deutschland. Vor knapp 10.000 Anhängern warb er für die angestrebte Verfassungsreform. Auch Erdogan ist nicht unsterblich! Es wird eine Türkei nach Erdogan und der AKP Diktatur geben! Leider haben das deutsche und das türkische Volk mehr gemeinsam als ihnen lieb ist! Ein wesentlicher Schwerpunkt ist dabei Nationalismus, Rassismus und Führerglaube! Zum Glück sind auch diese Schwächen bei Völker vergänglich wie man an den Deutschen nach 45 erkennen kann! Es wird das Volk befragt. Die Menschen wissen, was Herr Erdogan momentan veranlasst bzw veranlasst hat.Im Zeiten des Internets ist jeder in der Lage, der dies will, sich zu informieren. Nicht nur in der türkischen Medienwelt.Sollte eine Mehrheit für „Ja“ stimmen ist dies ein demokratisches Ergebniss. Sicherlich ein letzter Schritt in einer schon beschnittenen Demokratie. Aber ein Beschluss.

LESEN SIE MEHR:   Deutsche Bundesregierung genehmigt Wahllokale für die Verfassungsreform in der Türkei, was bietet die Türkei im Gegenzug?

BILDQUELLE: Von Olaf Meister – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8701808

BILDQUELLE: Von Gobierno de Chile, CC BY 3.0 cl, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=24482596

Verwandte Austria Netz Nachrichten

LESEN SIE MEHR:   Andrea Nahles Angriff auf Geringverdiener
Did you find apk for android? You can find new Free Android Games and apps.