Deutscher Staatsangehöriger in der Türkei verhaftet wegen „Verbreitung der PKK-Propaganda“

Ein türkischstämmiger deutscher Staatsangehöriger wurde im Südosten der Türkei wegen angeblicher Verbreitung von PKK-Propaganda in sozialen Medien verhaftet.
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Ein türkischstämmiger deutscher Staatsangehöriger wurde im Südosten der Türkei wegen angeblicher Verbreitung von PKK-Propaganda in sozialen Medien verhaftet.

Ein deutscher Staatsangehörige wurde im Südosten der Türkei festgenommen. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur  Anadolu in der Türkei  soll der Mann in sozialen Medien wie Facebook PKK-Propaganda betrieben haben. Die angebliche Propaganda für kurdische Militante PKK, wird von Ankara als terroristischer Akt  betrachtet, berichtet die Nachrichtenagentur  Anadolu in der Türkei am Mittwoch. Laut den türkischen Staatsmedien wird der beschuldigte als „Dennis E.“ identifiziert. Dennis E. wurde in der Provinz Hatay festgenommen und inhaftiert.  Da er verbotene Propaganda der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in den sozialen Medien propagiert hatte. Die Türkei befindet sich seit 1984 im bewaffneten Konflikt mit der PKK und bekämpft die Gruppe sowohl in der Türkei als auch im Nordirak.

Streitereien

Deutschland hat sich nicht  zur Verhaftung  des deutschen Staatsangehörigen geäußert, der laut staatlichen Medien türkischer Abstammung ist.

Die Festnahme des Mannes findet in einer Zeit der anhaltenden Spannungen zwischen Ankara und Berlin statt.  Die sich im vergangenen Jahr mit einer Reihe offener diplomatischer Streitigkeiten intensiviert hat.

Zu den Streitereien gehörte auch die Festnahme des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yucel, der im Februar von der Türkei freigelassen wurde. Nachdem er ein Jahr lang wegen angeblicher Sicherheitsverstöße inhaftiert worden war.

Yucels Verhaftung erfolgte durch die weitreichende Säuberung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die auf den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 folgte. Mehr als 150.000 Beamte wurden von ihren Posten enthoben, und 77.000 wurden als Teil der Niederschlagung angeklagt.

Menschenrechtsgruppen und westliche Verbündete der Türkei, einschließlich Deutschland, hatten Bedenken wegen der Säuberung geäußert. Die Türkei hat jedoch die Kritik abgeschüttelt, da die Regierung Erdogan die Macht konsolidiert hat .

Anfang dieses Jahres hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auch den militärischen Angriff der Türkei scharf verurteilt gegen kurdische Milizen in Syrien, die die humanitäre Situation in Afrin als „inakzeptabel“ bezeichnen.

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