Wo seid Ihr gewesen? Bei der Demo gegen die EU – hörige – Österreichregierung – die ein Garant für das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Österreich ist – denn nur gerechter Handel ist freier Handel!

Norbert Hofer ein behinderter junger Mann vor dem Parlament bei der Demo gegen TTIP und CETA
Norbert Hofer bei der Demo gegen TTIP und CETA vor dem Parlament

Wo wart ihr am am 21.10.2016 in Wien? Eine Demo mit Norbert Hofer gegen Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Österreich von Medien totgeschwiegen. Sie wurde von einigen engagierten Privatpersonen ohne jegliche Werbemittel spontan organisiert, die alle sechs im österr. Parlament vertretenen Parteien eingeladen hatten, einen Redner zu stellen. Einzig die Freiheitliche Partei (FPÖ) kam diesem Ersuchen der „Bürgerinitiative gegen CETA“ nach, deren Sprecher dieses Abkommen als „Angriff auf Demokratie, soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft“ bezeichnete.

In einer sehr langen vorher angekündigten Demo haben, sich nur wenige Leute nur in Wien eingefunden. Diese Demo war eine der wichtigsten für unsere gemeinsame Zukunft! Die Demo gegen die Knebelverträge, Freihandelsabkommen, CETA und TTIPP die angeblich 72 % der Bevölkerung Österreichs ablehnen. Es ist aber sehr viel wahrscheinlicher, dass nur große Konzerne von diesen Abkommen profitieren werden – auf Kosten der Bürger.

Warum?

Unsere Volksvertreter wissen wenig über deren Fortgang, und der Öffentlichkeit ist es nicht gestattet, irgendwelche Texte der offiziellen Abkommen vor Ende der Verhandlungen einzusehen. Warum? CETA und TTIP wollen die Macht multinationaler Unternehmen auf Kosten der Demokratie und des Gemeinwohls stärken.

Diese Knebelverträge sind keine Zukunft!

Fragt sich keiner, warum die Vertragsinhalte dieser Knebelverträge erst veröffentlicht werden sollen, nach der Unterzeichnung? Wo wart Ihr? Warum haben sich wieder nur ein paar Leute zur Demo eingefunden? Ein viel diskutiertes und hochbrisantes Thema der Politik. Ein Thema wie Freihandelsabkommen TTIP und CETA, hätte eigentlich ganz Österreich auf die Straße bringen müssen.

Traurig aber wahr, die Sesselkleber wie Reinhold Mitterlehner – Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung (ÖVP) sind noch, immer in der Überzahl. Gerade diese Politiker werden mit Ihrem großen Vorbild, Bundeskanzler Kern, untergehn. Aber auch andere Politiker werden, es mit Ihren Schlafschafen eines Tages schmerzlich begreifen müssen. Nur dann wird es zu spät sein, für eine Umkehr Ihres Systems, was sie installieren. Wien, eine Stadt mit über 2.000.000 Einwohnern, mit einen großem Umland wie Burgenland und Niederösterreich. Wo wart Ihr – Tausenden Freihandelsabkommen TTIP und CETA-Gegner aus den Regionen?

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EU hörige Österreichregierung wirklich ein Garant für Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Österreich?

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EU hörige Österreichregierung wirklich ein Garant für Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Österreich?

Ja ein Garant für den Ausverkauf von Österreich! Freihandelsabkommen CETA und TTIPP Verträge die trotzdem von unseren  EU- Hörigen Politiker wie Bundeskanzler Kern, gegen den Willen der Bürger unterschrieben werden. Glaubt  denn die EU hörige Österreichregierung wirklich, dass die Bürger so dumm sind?  Den erfundenen und erzeugten Kleberschwindel, durch EU-Politikversallen nicht zuerkennen? Denn genau dieser Kleberschwindel diente nur einteutig  zur Ablenkung ,  von der  EU hörigen SPÖ Regierung,  die eine Möglichkeit brauchte, noch vor der Bundespräsidentenwahl am 2 Dezember, den von der EU hörigen Österreichregierung gewünschten Beitritt zum Knebelvertrag des Freihandelsabkommen,CETA und TTIPP  zu ermöglichen.

Vergisst nicht die EU hörige SPÖ, ihre eigenen Wähler waren selbst, zu 89% dagegen! Insgesamt 23.730 Menschen haben an der Mitgliederbefragung der SPÖ zu TTIP und CETA teilgenommen. Das Ergebnis habe den  kritischen Kurs von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern bestätigt, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler im Ö1-Morgenjournal. Schelling widerspricht Kern: „CETA ist ausverhandelt“ Der Finanzminister erteilt den Ideen von Kanzler Kern im „Ö1-Mittagsjournal“ eine Absage. Das Abkommen mit Kanada brauche man nicht mehr nachzubessern, es sei bereits ausverhandelt.

Die Gewerkschaft ist dagegen! Jeder der auch nur ein bisschen Verstand in seinen Kopf besitzt, ist gegen dieses Freihandelsabkommen, TTIP und CETA, von der Politik mit allen Mitteln durchgeboxtes, Vertragskonstrukt. Es ist längst an der Zeit, den regierenden zu vermitteln, dass die Zeit vorbei ist „Entscheidungen übern Kopf vom Volk zutreffen“. Warum stemmen wir uns nicht gemeinsam gegen das Vorgehen der Politik? Es ist die Zeit gekommen, zeigen wir alle gemeinsam diesem Bundeskanzler Kern, dass nicht er allein in Österreich bestimmt. Bis heute ging, diese Macht und dieses Recht, vom Volke aus! Dieses unerträgliche diktatorische Vorgehen eines vom Volk nicht gewählten und auch nicht autorisierten Mannes muss Einhalt geboten werden.

Widerstand gegen TTIP

Eis gibt verschiedene Gründe. Einer davon ist die Überheblichkeit. Deutschland hat derzeit das Gefühl: Wir sind der ökonomische Superstar. Schaut mal her, Italien, Frankreich und Spanien geht es schlecht, die Briten verlassen die EU – uns aber geht es gut. Wir haben alles richtig gemacht. Hat Deutschland bzw. die EU das Sagen? Wer hört auf die Bürger, die genug Argumente haben, dass sie TTIP nicht wollen. Wie immer undemokratische Entscheide. Demokratie in der EU keine Spur.Der Bürger hat nichts zu entscheiden, es wird ihm aufgedrängt.

Wer sind die Nutznießer von Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Österreich?

Die EU und vorallem Deutschland will TTIP & Ceta für ihre Konzerne und Wirtschaft. Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA sind ein Angriff auf Demokratie, VerbraucherInnenrechte, Umweltschutz und Sozialstaat. Und werden geheim verhandelt.Immer noch wissen viele Menschen nicht über die enormen Gefahren TTIPs Bescheid. TTIP soll gestoppt werden. Vielleicht mag es bei den TIPP Befürwortern noch nicht durchgesickert sein, aber den Deal schliessen wir da nicht Verbänden ab,die in Österreich die Grössenordnung eines Tante Emma Laden`s vergleichbar sind. Selbst in Landwirtschaftssektor haben wir es da nicht mehr mit Bauernbetrieben zu tun,die Ihre Kühe noch beim Namen kennen,also wer mir da noch ein Argument liefern kann,was dafür spricht,trete vor

Die Standards bezüglich der Qualität von Lebensmitteln und des Verbraucherschutzes könnten abgeschwächt werden. Durch die Angleichung der Vorschriften, auf die TTIP hinzielt, sind die europäischen Standards gefährdet, denn US-Standards sind oft wesentlich niedriger.Zudem möchte die US-Seite, dass die EU ihren Ansatz bei der Risikobewertung anerkennt, welcher es erlauben würde, ein jegliches Produkt in den Verkehr zu bringen, bis der Staat den Beweis erbringen kann, dass es schädlich ist.

Wenn Ihr es immer noch nicht gemerkt habt, es gibt Internet und jederman hat in  Österreich freien Zugang darauf und darf nach allem suchen! (Noch, vielleicht wird das ja auch noch abgeschafft, wenn die neuen Datenschutzgesetze dereinst kommen!) Und dadurch kann man sich einfach selber ein Bild verschaffen wie gut TTIP und CETA für die Bevölkerung sein wird! Es gibt ja schon solche Abkommen der USA in Lateinamerika mit Mexiko, man sieht was die wirklichen Resultate für die Bevölkerung sind!

Wo wart ihr – Tausenden Freihandelsabkommen TTIP und CETA – Gegner in Wien

JA, wo werden Sie denn sein? Ein Teil noch am Arbeiten. Aber die meisten beim Heurigen, im Wirtshaus oder den Buschenschenken. Dort lassen sich die Probleme am besten lösen. Oder irre ich mich und es gibt dass Katastrophale erwachen. Genau dass war doch zu erwarten, dass nur wenige kommen werden! Faul, dumm und feig, das sind leider die meisten Bürger heutzutage! Aber dann jammern! Interessiert Euch, denn die Zukunft Eurer Kinder wirklich rein gar nicht? Oder denkt Ihr, es betrifft Euch nicht? Seht Ihr denn nicht, dass hier, unsere Heimat den Bach heruntergeht?

Wollt Ihr ein System, in dem wir immer länger für immer weniger Lohn bis an Eurer vorher seh, paaren Lebensende arbeiten müssen? Braucht Ihr eine Zukunft, mit genmanipulierten billig, fraß aus dem Ausland? Müsst Ihr Dies erst alles haben, und es auf Dauer in Euch reinstopfen? Wollt Ihr Euch von global regierten Konzernen Euer eignes Trinkwasser um teures Geld kaufen? Wollen wir diese Parasiten, die sich das alles ausgedacht haben, weiterhin mit unsern Steuergeldern ein Leben in Luxus ermöglichen, und selbst in Armut dahin vegetieren?

 Fazit

Also ich möchte das nicht, nicht für meine Töchter und für mich auch so wenig. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen Österreich dorthin zu bringen, wie ich es kannte. Wo man für Arbeit einen Lohn bekam, von dem man seine Familie ernähren konnte. Wo, die Steuerbelastung noch in einem erträglichen Rahmen lag! In einen Land, wo man seine Familie sicher und gefahrlos auf die Straßen lassen konnte. Und das ohne Gefahr!

Was Österreich war bevor die EU hörige SPÖ die Macht ergriff

Faust mit Natinalfarben Rot Weiß RotÖsterreich war einst ein Land, in dem Politik für, und nicht gegen das Volk gemacht wurde! Genau so ein Land war Österreich, wo ich meine Meinung, noch frei äußern durfte! Ich will so ein Heimatland wie Österreich einst mal war, aber was wollt Ihr? Ihr wollt und braucht so ein Heimatland, scheinbar nicht! Warum, wart Ihr nicht für unsere Zukunft mit auf der Straße oder sonst würdet Ihr längst mit auf den Straßen sein! Geeint, vereint, Schulter an Schulter gegen das vorherrschende System. Ich bin gespannt, was Ihr Euren Kindern einmal sagen werdet, wenn sie Euch fragen werden! Wo wart Ihr, wo Österreich mit seiner Politik den Bach herunterging?

Österreich war einst ein Land in dem Politik für und nicht gegen das Volk gemacht wurde! Genau so ein Land war Österreich, wo ich meine Meinung noch frei äußern durfte!
Ich will so ein Heimatland wie Österreich einst mal war, aber was wollt ihr? Ihr wollt  und braucht so ein Heinatland, scheinbar nicht! Warum, sonst würdet ihr längst auf den Strassen sein! Geeint, vereint, Schulter an Schulter gegen das vorherrschende System. Ich bin gespannt, was ihr euren Kindern einmal sagen werdet, wenn sie euch fragen werden! Wo wart ihr, wo Österrreich mit seiner Politik den Bach herunterging? Diese Fragen muss jeder für sich selbst beantworten, in der Zukunft. Würde mich freuen, wenn ich genügend Zündstoff für eine neue Diskussion geliefert habe, aber auch auf Eure Kommentare in Meinen spuki.net.

1Bildquelle: https://www.facebook.com/norberthofer2016/) 2Bildquelle: Von SPÖ Presse und Kommunikation – Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=48925866