WWW Bundesanzeiger de: Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden – beschlossene Neuerungen

WWW Bundesanzeiger de: Verfassungsgesetzänderung AT wer weniger hilfs- und schutzbedürftige Fremde untergebracht, als es dem gesetzlichen Richtwert 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung bekommt, staatlich verordnete gesetzliche Notunterkünfte! Österreich hat seine Quote im Jahr 2015, im Jahr der muslimischen Völkerwanderung mit, 120 000 Neuösterreicher, erfüllt!
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WWW Bundesanzeiger de: Verfassungsgesetzänderung. AT wer weniger hilfs- und schutzbedürftige Fremde untergebracht, als es dem gesetzlichen Richtwert 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung bekommt, staatlich verordnete gesetzliche Notunterkünfte! Österreich hat seine Quote im Jahr 2015, im Jahr der muslimischen Völkerwanderung mit, 120 000 Neuösterreicher, erfüllt!

In einer Anzeige bei WWW Bundesanzeiger de werden Verfassungsänderungen auch von Österreich veröffentlicht. Schon etwas seltsam. Das Verfassungsänderungen im Bundesanzeiger de veröffentlicht werden und noch seltsamer sind Worte wie Vertriebene in dieser Verfassungsänderung von Österreich kurzes Zitat und Beweis das Österreich kein neutrales und unabhängiges Land mehr ist.

Ziel des Bundesverfassungsgesetzes ist eine menschenwürdige, gleichmäßige, gerechte und solidarische Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden (z.B. Asylwerber und Asylberechtigte, die von der Grundversorgungsvereinbarung mit den Ländern umfasst sind, subsidiär Schutzberechtigte, Vertriebene etc.). Zitatende

WWW Bundesanzeiger de- Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden – beschlossene Neuerungen
WWW Bundesanzeiger de: Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden – beschlossene Neuerungen

Vertriebene

Vertriebene ein Wort was normal kein Grund war Menschen unbegrenzt, in ein längst überfordertes Sozialsystem aufzunehmen. Aber auch die Änderung des Verfassungsgesetzes sollten normal der Bürger mit entscheiden dürfen! Und nicht nur sollten Verfassungsänderungen durch, Willkommenrufer und Politiker die das eigene Volk verachten und hassen geschehen. Sollte nicht erst das österreichische Volk gefragt werden ob und wieweit es ausgetauscht werden will? Wenn Verfassungen so geändert werden das ein unbegrenzter Zustrom auf das österreichische Sozialsystem erfolgen soll. Auch wieweit Österreichs Bevölkerung mit fremden Menschen gekreuzt werden soll, sollte auch das Volk noch selbst entscheiden dürfen.

 Das Wort Vertriebene sollte auch mit den jüngsten politischen Ereignissen in der Türkei in Verbindung betrachtet werden. Auch dort kommt nun diese Verfassungsänderung zum Tragen. Jeder Kritiker der Türkei Diktatur ist nun mit diesem Gesetz auch berechtigt sich am österreichischen Sozialsystem zu laben.

Auch hier ein kleines Zitat staatlich verordneten Neubesiedlung von Österreich.

Zitat

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel des Bundesverfassungsgesetzes ist eine menschenwürdige, gleichmäßige, gerechte und solidarische Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden (z.B. Asylwerber und Asylberechtigte, die von der Grundversorgungsvereinbarung mit den Ländern umfasst sind, subsidiär Schutzberechtigte, Vertriebene etc.).

Es wird für den Bund (Bundesminister für Inneres) die Möglichkeit geschaffen, von sich aus Quartiere für schutzbedürftige Fremde bereitzustellen. Unter anderem sind dafür folgende Voraussetzungen vorgesehen:

Das betreffende Bundesland erfüllt seine Flüchtlingsquote nicht.
Im betroffenen politischen Bezirk sind weniger hilfs- und schutzbedürftige Fremde untergebracht als es dem gesetzlichen Richtwert (1,5 Prozent der Wohnbevölkerung) entspricht.
Der Bund ist Eigentümer oder verfügungsberechtigt in Bezug auf das Grundstück, auf dem ein Quartier bereitgestellt werden soll.
Es können sowohl bestehende Gebäude umgebaut als auch bewegliche Wohneinheiten aufgestellt werden.

Werden nicht mehr als 450 Flüchtlinge auf einem Grundstück untergebracht.
Es müssen Grundstücke in Gemeinden, die den Gemeinderichtwert (1,5 Prozent der Wohnbevölkerung) nicht erfüllen, genutzt werden. Ersatzquartiere müssen vorrangig in Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern geschaffen werden.

Die Ersatzquartiere müssen Kriterien wie Brandschutz, Hygiene und Umweltverträglichkeit erfüllen, das Bau- und Raumordnungsrecht muss der Bund jedoch grundsätzlich nicht berücksichtigen. Die Bezirksverwaltungsbehörde prüft die Einhaltung der erforderlichen Bestimmungen und kann dem Bund gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen mitteilen.
Der Kostenhöchstsatz für die Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen wird ab 1. Oktober 2015 auf mindestens 20,50 Euro und ab 1. Jänner 2016 auf mindestens 21 Euro erhöht. www.help.gv.at

Fazit aus der Veröffentlichung im WWW Bundesanzeiger de: Verfassungsgesetzänderung AT

In diesem Gesetz im WWW Bundesanzeiger de wird gesprochen und geschrieben von 1.5 Prozent der Wohnbevölkerung muss sich nun Österreich auf 130 000 staatlich verordnete Neuösterreicher einstellen? 2015 das Jahr der muslimischen Völkerwanderung hat Österreich seine Bevölkerung um genau 120 000 Einwohner erhöht.

Im Jahr 2006 hatte Österreich 8,25 Einwohner und die Entwicklung der Einwohnerzahlen in den Jahren 2006 bis 2015 nur allmählich mit 30-50 000 neue Österreicher. Aber dann im Jahr 2015 waren es auf einmal 120 000 neue Österreicher. War Österreich im Jahr der muslimischen Völkerwanderung ein Aussterben bedrohtes Land? Oder waren doch so viele junge Österreicher beim Kinder machen?

Für den Teil der Bevölkerung, die an der Willkommensdemenz leidet, ist die linke Zahlenakrobatik egal. Wer gesund ist und die Folgen dieser linken Rechenkünstler erkennt. Wenn es um die Wahrheit geht, haben Politiker stets ein gestörtes Verhältnis zu dem, was man früher unter „Recht & Gesetz“ und als „Ehre“, eine der „Tugenden“ schlechthin, bezeichnete.

Ist immer wieder lustig zu lesen. Da bauen einige wenige aus der hohen Politik Mist, der dann aber dem ganzen Land und seiner Urbevölkerung angelastet wird. Damit gestehen sie zwar Fehler ein, jedoch hat diese Fehler dann wohl das ganze Volk, oder ganz Österreich gemacht. Die Willkomenklatscher sind dann ausgenommen und linke sowieso. Im Endeffekt müssen das dann wieder Rechte gewesen sein. Denn die verschwurbelten Bekenntnisse dürfen ja niemals der aktuellen Politik zur Last gelegt werden. Vor allem nicht, wenn mal wieder Wahlen anstehen. Irgendwie hampeln sie sich dann da heraus für gutes Wetter beim geneigten Wähler. Welch ein Bullshit…..

 

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